Baustreitfälle und Schlichtung nach BGB und VOB - inkl. Arbeitshilfen online (eBook)

Claus-Jürgen Korbion Claus-Jürgen Korbion, Rechtsanwalt, ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Düsseldorf mit Schwerpunkt öffentliches und privates Baurecht, Vergaberecht, Miet- und WE-Recht.

Der Bauvertrag

- Einordnung des Vertrags in die Rechtsordnung
- Der allgemeine Vertragsschluss
- Die Rechtsgrundlage
- Gegenstand des Buches: § 18 Nr3 VOB/B 23
- Ansprüche der Parteien
- Die Rechtsbeziehungen der Baubeteiligten
- Der Vertragsschluss
- Schadenersatz bei Vertragsverhandlungen
- Der Inhalt des Vertrags
- Bestimmung des Inhalts
- Welche Unterlagen sind Vertragsbestandteil?
- Rangfolgeregelung in § 1 Nr2 VOB/B 39
- Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
- Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen?
- Wie werden AGB einbezogen?
- Vorrang von Individualvereinbarungen?
- Prüfung von AGB und deren Rechtsfolgen
- Sich widersprechende AGB
- Verträge mit Verbrauchern
- Verträge mit UnternehmenDie VOB/B als Grundlage des Bauvertrags

- Rechtsnatur der VOB/B
- Der Anwendungsbereich der VOB/B
- Pflicht zur Anwendung der VOB/B
- Andere Unwirksamkeitsgründe
- Inhaltsbestimmung durch AuslegungDas Verfahren der Streitbeilegung in der VOB/B

- Mediation
- Die baubegleitende Schlichtung und Adjudikation
- Vorherige Vereinbarung von Schiedsgutachtern und Verfahren über deren Einschaltung
- Das Schiedsverfahren
- Wichtig: Verbot der Arbeitseinstellung (§ 18 Abs5 VOB/B) 59
- Die Leistungsverweigerung nach § 321 BGB 59
- Die Arbeitseinstellung nach § 16 Abs5 Nr4 VOB/B 60
- Die Arbeitseinstellung nach § 650f Abs5 BGB 61
- Die Arbeitseinstellung nach gescheiterten Nachtragsverhandlungen
- Die weiteren Regelungen in § 18 VOB/B (außer § 18 Nr3 VOB/B) 63
- Die Gerichtsstandsvereinbarung (§ 18 Abs1 VOB/B) 63
- Streitigkeiten mit Behörden (§ 18 Abs2 VOB/B) 63
- Allgemeine Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens nach § 18 Abs2 VOB/B 66
- Verweis auf § 15a EGZPO 67
- Anrufung der vorgesetzten Stelle
- Feststellungen über Stoffe und Bauteile (§ 18 Abs4 VOB/B) 71
- Allgemeine Feststellungen
- Im Detail: Die Materialprüfungsstelle nach § 18 Abs4 VOB/B 72
- Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen
- Zulässigkeit und Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und -verfahren
- Keine Erweiterung des Anwendungsbereichs über die Fälle des § 18 Abs4 VOB/B hinaus 74
- Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung bei
- Meinungsverschiedenheiten
- Einschaltung der Materialprüfungsstellen
- Benachrichtigungspflicht
- Auswahl der Materialprüfungsstelle
- Prozessverlauf und Verjährung
- Feststellungen der Materialprüfungsstelle
- Einhaltung von Mindestmaß an Verfahrensrichtlinien
- Offenbare Unrichtigkeit des Gutachtens
- Kosten
- Regelung des § 18 Nr3 VOB/B 79Die außergerichtliche Konfliktbewältigung in Bausachen

- Formen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
- Was können die Parteien also tun?
- Verfahren mit Dritten als "Vermittler"
- Das Schiedsgerichtsverfahren
- Schlichtungsverfahren
- Das Schiedsgutachten
- Das Mediationsverfahren
- Die Mediation bei Bauvorhaben
- Das AdjudikationsverfahrenWeitere Verfahrensarten zur Streitbeilegung

- Vergabenachprüfung
- Schlichtungsverfahren nach §14 UKlaG
- Der Notar als Schlichter
- Güteordnung der Bundesnotarkammer
- Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof (SGH) der DNotV GmbH
- Konfliktbeilegungsregelungen in Bauträgerverträgen
- Schlichtung nach den Ausführungsgesetzen zu § 15a EGZPO
- Der VOB-Ausschuss
- Das Partei- oder Privatgutachten
- Das selbstständige Beweisverfahren (§§ 485 ff.