Baustreitfälle und Schlichtung nach BGB und VOB - inkl. Arbeitshilfen online

Claus-Jürgen Korbion, Rechtsanwalt, ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Düsseldorf mit Schwerpunkt öffentliches und privates Baurecht, Vergaberecht, Miet- und WE-Recht.

Der Bauvertrag

Einordnung des Vertrags in die Rechtsordnung
Der allgemeine Vertragsschluss
Die Rechtsgrundlage
Gegenstand des Buches:
18 Nr3 VOB/B 23
Ansprüche der Parteien
Die Rechtsbeziehungen der Baubeteiligten
Der Vertragsschluss
Schadenersatz bei Vertragsverhandlungen
Der Inhalt des Vertrags
Bestimmung des Inhalts
Welche Unterlagen sind Vertragsbestandteil?
Rangfolgeregelung in
1 Nr2 VOB/B 39
Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen?
Wie werden AGB einbezogen?
Vorrang von Individualvereinbarungen?
Prüfung von AGB und deren Rechtsfolgen
Sich widersprechende AGB
Verträge mit Verbrauchern
Verträge mit Unternehmen
Die VOB/B als Grundlage des Bauvertrags

Rechtsnatur der VOB/B
Der Anwendungsbereich der VOB/B
Pflicht zur Anwendung der VOB/B
Andere Unwirksamkeitsgründe
Inhaltsbestimmung durch Auslegung
Das Verfahren der Streitbeilegung in der VOB/B

Mediation
Die baubegleitende Schlichtung und Adjudikation
Vorherige Vereinbarung von Schiedsgutachtern und Verfahren über deren Einschaltung
Das Schiedsverfahren
Wichtig: Verbot der Arbeitseinstellung (
18 Abs5 VOB/B) 59
Die Leistungsverweigerung nach
321 BGB 59
Die Arbeitseinstellung nach
16 Abs5 Nr4 VOB/B 60
Die Arbeitseinstellung nach
650f Abs5 BGB 61
Die Arbeitseinstellung nach gescheiterten Nachtragsverhandlungen
Die weiteren Regelungen in
18 VOB/B (außer
18 Nr3 VOB/B) 63
Die Gerichtsstandsvereinbarung (
18 Abs1 VOB/B) 63
Streitigkeiten mit Behörden (
18 Abs2 VOB/B) 63
Allgemeine Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens nach
18 Abs2 VOB/B 66
Verweis auf
15a EGZPO 67
Anrufung der vorgesetzten Stelle
Feststellungen über Stoffe und Bauteile (
18 Abs4 VOB/B) 71
Allgemeine Feststellungen
Im Detail: Die Materialprüfungsstelle nach
18 Abs4 VOB/B 72
Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen
Zulässigkeit und Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und -verfahren
Keine Erweiterung des Anwendungsbereichs über die Fälle des
18 Abs4 VOB/B hinaus 74
Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung bei
Meinungsverschiedenheiten
Einschaltung der Materialprüfungsstellen
Benachrichtigungspflicht
Auswahl der Materialprüfungsstelle
Prozessverlauf und Verjährung
Feststellungen der Materialprüfungsstelle
Einhaltung von Mindestmaß an Verfahrensrichtlinien
Offenbare Unrichtigkeit des Gutachtens
Kosten
Regelung des
18 Nr3 VOB/B 79
Die außergerichtliche Konfliktbewältigung in Bausachen

Formen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
Was können die Parteien also tun?
Verfahren mit Dritten als "Vermittler"
Das Schiedsgerichtsverfahren
Schlichtungsverfahren
Das Schiedsgutachten
Das Mediationsverfahren
Die Mediation bei Bauvorhaben
Das Adjudikationsverfahren
Weitere Verfahrensarten zur Streitbeilegung

Vergabenachprüfung
Schlichtungsverfahren nach
14 UKlaG
Der Notar als Schlichter
Güteordnung der Bundesnotarkammer
Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof (SGH) der DNotV GmbH
Konfliktbeilegungsregelungen in Bauträgerverträgen
Schlichtung nach den Ausführungsgesetzen zu
15a EGZPO
Der VOB-Ausschuss
Das Partei- oder Privatgutachten
Das selbstständige Beweisverfahren (

485 ff.ZPO)
Die gängigsten außergerichtlichen Verfahren in Bausachen

Schlichtungsstellen und festgelegte Bauschlichtungsstellen
Das Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren
Einleitung
Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
Schlichtung (

8 bis 10 SOBau)
Der Schlichter
Durchführung der Schlichtung
Isoliertes Beweisverfahren (

11 bis 13 SOBau)
Beweissicherung
Antrag auf Einleitung
Schiedsrichterliches Verfahren
Grundsätze
Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens
Durchsetzung und Aufhebung von Schiedssprüchen
Vollstreckbarerklärung
Besonderheit des Anwaltsvergleichs
Anerkennung und Aufhebung von Schiedssprüchen; Kost