Das politische System Deutschlands

Prof. Dr. Stefan Marschall lehrt Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Einleitung 3

1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 20

1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 21

1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen 25

1.2.1 Rahmenbedingungen 25

1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 26

1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 26

1.2.1.3 Die Entnazifizierung 27

1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 28

1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 28

1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 29

1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 31

1.3.1 Grundprinzipien 31

1.3.2 Wehrhafte Demokratie 33

1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 33

1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 34

1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" 35

2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 43

2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" 44

2.2 Wahlen und Wähler 47

2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 47

2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 51

2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle 53

2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 54

2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel 56

3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 62

3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 64

3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 66

3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 68

3.3.1 Wege interner Beeinflussung 68

3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 7 0

3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 74

3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 76

4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? 82

4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen 83

4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 83

4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 85

4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage 88

4.2.1 Angebot 88

4.2.2 Nachfrage 91

4.3 Politik in der Mediengesellschaft 94

4.3.1 "Mediatisierung der Politik" 95

4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern 95

4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und der politischen Eliten 96

4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 97

4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 98

4.3.2 Medien als "politische Akteure" 99

4.3.3 "Herrschaft der Medien"? 100

5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 105

5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 106

5.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 107

5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 109

5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 110

5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 111

5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 112

5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 113

5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 114

5.2.1 Herausbildung der Parteien 114

5.2.2 Wandel der Parteiorganisation 118

5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" 119

5.4 Reform und Zukunft der Parteien 123

6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 128

6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 129

6.1.1 Vollversammlung 130

6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 131

6.1.2.1 Ausschüsse 131

6.1.2.2 Fraktionen 133

6.1.3 Die individuellen Abgeordneten 134

6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 136

6.2 Arbeitsweise des Parlaments 138

6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 138

6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 139

6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages 140

6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 141

6.3.2 Gesetzgebungsfunktion 142

6.3.3 Kontrollfunktion 143

6.3.4 Kommunikationsfunktion 145

6.4 Entparlamentari