Das politische System Deutschlands

Prof. Dr. Stefan Marschall lehrt Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Einleitung13
1 Die zweite deutsche Demokratie Baupläne und Grundbausteine20
1.1 Die erste deutsche Demokratie Weimarer Erfahrungen21
1.2 Die Gründung der Bundesrepublik Druck von außen und von innen25
1.2.1 Rahmenbedingungen25
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges26
1.2.1.3 Die Entnazifizierung27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien28
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz31
1.3.1 Grundprinzipien31
1.3.2 Wehrhafte Demokratie33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel33
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde34
1.4 Die deutsche Teilung als »befristete Konstante«35
2 Die repräsentative Demokratie zwischen Mitmachen und Zuschauen43
2.1 Entscheidung für eine »super-repräsentative Verfassung«44
2.2 Wahlen und Wähler47
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl47
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung51
2.2.3 Wahlverhalten Erklärungsversuche53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: »Pudding« im Wandel56
3 Die Verbändedemokratie demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss?62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung70
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland74
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft76
4 Die Mediendemokratie »politics goes media«82
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem rechtliche Grundlagen83
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien83
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft85
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt Angebot und Nachfrage88
4.2.1 Angebot88
4.2.2 Nachfrage91
4.3 Politik in der Mediengesellschaft94
4.3.1 »Mediatisierung der Politik«95
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern95
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und der politischen Eliten96
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses97
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf98
4.3.2 Medien als »politische Akteure«99
4.3.3 »Herrschaft der Medien«?101
5 Die Parteiendemokratie Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern105
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats106
5.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung107
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien?110
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen?111
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein?112
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert?113
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel115
5.2.1 Herausbildung der Parteien115
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation118
5.3 Parteienkritik und »Parteienverdrossenheit«120
5.4 Reform und Zukunft der Parteien124
6 Die parlamentarische Demokratie Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum129
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages130
6.1.1 Vollversammlung131
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten132
6.1.2.1 Ausschüsse132
6.1.2.2 Fraktionen134
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten135
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament?137
6.2 Arbeitsweise des Parlaments139
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament139
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition140
6.3 Aufgaben des Bundestages141
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 142
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion143
6.3.3 Kontrollfunktion144
6.3.4 Kommunikationsfunktion146
6.4 Entparlamentarisierung?147
7 Die Kanzlerdemokratie Regierungschef, Minister und Verwaltung152
7.1 Die »parlamentarische Regierung«153
7.1.1 Personelle Verflechtungen153
7.1.2 Koalitionsregierungen155
7.1.3 Die »Handlungseinheit« und ihre Sollbruchstellen157
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens158
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett161
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers Theorie und Praxis161
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip163
7.3 Deutschland eine Kanzlerdemokratie?165
7.4 Die Ministerialbürokratie168
8 Die unpräsidiale Demokratie der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident173
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als Negativbeispiel174
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten176
8.2.1 Das Wahlverfahren die Bundesversammlung176
8.2.2 Die Wahlergebnisse178
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten182
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und »Staatsnotar«182
8.3.2 Der Bundespräsident als »Hüter der Verfassung«?183
8.3.3 Der Bundespräsident und seine »Reservemacht«186
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat188
8.4 »Do persons matter?« Chancen und Grenzen des Amtes189
9 Die gehütete Demokratie die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts193
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse194
9.2 Organisation und Verfahrensarten198
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts198
9.2.2 Zuständigkeiten199
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur202
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren202
9.3.2 Die Drohkulisse »Karlsruhe«204
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als »Ersatzgesetzgeber«?206
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion209
10 Die föderale Demokratie Bund, Länder und Kommunen213
10.1 Der deutsche Bundesstaat Pfadentwicklung215
10.2 Die Länder als politische Systeme218
10.3 Der Bundesrat als »Ländervertretung«?223
10.3.1 Das Bundesrats-Modell223
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes225
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss226
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument?228
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen229
10.5 Kommunalpolitik230
11 Die entgrenzte Demokratie Europäisierung und Globalisierung236
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie237
11.1.1 Europäische Integration als Prozess238
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration238
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union240
11.1.1.3 Integration: Fortschritt mit Rückschlägen240
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union243
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik wie verändert sich die deutsche Demokratie?246
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung246
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung249
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit251
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union253
11.2 »Globalisierung« und der Wandel der deutschen Demokratie255
11.2.1 »Globalisierung« als diffuser Begriff255
11.2.2 »Globalisierung« deutscher Politik wie verändert sich die deutsche Demokratie?257
12 Die zukunftsfähige Demokratie Deutschland vor inneren und äußeren Herausforderungen262
12.1 Zwischen Blockade und Konsens die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie263
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie264
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie267
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche Konsensdemokratie?269
12.2 Die anpassungsfähige Demokratie!?270
12.2.1 Und sie bewegt sich doch die Verfassung im Wandel270
12.2.2 Die Zukunft der Reformen Reformen der Zukunft273
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten273
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten275
12.3 Deutschland auch eine Schlechtwetterdemokratie?278
Personenregister283
Sachregister286

lt;p>Aus: ekz.bibliotheksservice - Dudeck - KW 50/2014
Das Hochschullehrbuch [...] ist ein sehr gelungenes Beispiel dafür, dass ein ansprechendes und übersichtliches Layout mit einer didaktisch durchdachten Gliederung keinen inhaltlichen Substanzverlust bedeuten muss. Sehr prägnant werden hier beginnend mit den historischen Grundlagen der zweiten deutschen Demokratie wesentliche Strukturelemente des politischen Systems dargestellt. Mit Lernkontrollfragen und kommentierten (!) Literaturhinweisen zu den einzelnen Kapiteln. [...]

Aus: socialnet.de - Stefan Schieren - 19.3.2012
Fazit: Stefan Marschall hat mit seinem Buch ein Einführungswerk vorgelegt, das sich für Unterricht und Grundstudium gut eignet. Es führt knapp, kompetent und leserlich in die wichtigsten Bereiche des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ein, skizziert die wichtigsten politikwissenschaftlichen Perspektiven, spart auch nicht - ein großer Vorzug - mit Einschätzungen, und liefert schließlich erhellende und nützliche Schaubilder, Tabellen und Literaturhinweise. Kurz und gut: Eine Empfehlung.
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