Das politische System Deutschlands

Stefan Marschall ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Politikwissenschaft II der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Einleitung 13
1 Die zweite deutsche Demokratie Baupläne und Grundbausteine 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie Weimarer Erfahrungen 21
1.2 Die Gründungssituation Druck von außen und von innen 25
1.2.1 Rahmenbedingungen 26
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 32
1.3.1 Grundprinzipien 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie 33
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" 36
2 Die repräsentative Demokratie zwischen Mitmachen und Zuschauen 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" 45
2.2 Wahlen und Wähler 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 52
2.2.3 Wahlverhalten Erklärungsmodelle 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel 56
3 Die Verbändedemokratie Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 78
4 Die Mediendemokratie Politics goes media? 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem rechtliche Grundlagen 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt Angebot und Nachfrage 89
4.2.1 Angebot 89
4.2.2 Nachfrage 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik" 96
4.3.2 Medien als "politische Akteure" 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"? 101
5 Die Parteiendemokratie Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 110
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien 125
6 Die parlamentarische Demokratie Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 131
6.1.1 Vollversammlung 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 133
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion 145
6.3.3 Kontrollfunktion 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion 148
6.4 Entparlamentarisierung? 149
7 Die Kanzlerdemokratie Regierungschef, Minister und Verwaltung 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung" 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen 155
7.1.2 Koalitionsregierungen 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers Theorie und Praxis 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie? 167
7.4 Die Ministerialbürokratie 170
8 Die unpräsidiale Demokratie der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten Verfahren und Ergebnisse 178
8.2.1 Das Wahlverfahren die Bundesversammlung 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und "Staatsnotar" 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"? 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht" 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der