Die rechtssichere Abmahnung (eBook)

Pascal Croset ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Inhaber der bundesweit ausschließlich im Arbeitsrecht tätigen Kanzlei Croset - Fachanwälte für Arbeitsrecht. Er hat bereits mehrere juristische Fachbücher veröffentlicht.Dr. Markus Dobler ist Arbeits- und Organisations-Psychologe, war jahrelang im Topmanagement tätig und berät heute Personalabteilungen.

Vorwort aus arbeitsrechtlicher Sicht 5
Vorwort aus arbeitspsychologischer Sicht 6
Inhaltsverzeichnis 7
Die Autoren 11
Abkürzungsverzeichnis 13
Kapitel 1 15
Grundlagen 15
1.1 Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung 15
1.2 Bedeutung der Abmahnung im Arbeitsrecht: betrieblich und prozessual 15
Kapitel 2 17
Führen und Mitarbeiterkommunikation 17
2.1 Abmahnung als Mitarbeiterkommunikation 18
2.2 Grundsätze des Abmahnungsgespräches 18
Kapitel 3 20
Anforderungen an eine wirksame Abmahnung 20
3.1 Formale Voraussetzungen 20
3.1.1 Abmahnungsberechtigte Person 20
3.1.2 Form der Abmahnung 21
3.1.3 Zugang der Abmahnung 22
3.1.4 Fristen: Zeitpunkt der Abmahnung 25
3.1.5 Vorweggenommene Abmahnung 26
3.1.6 Mangelnde Deutschkenntnisse: Übersetzung erforderlich? 28
3.1.7 Anhörungsrecht des Arbeitnehmers 29
3.1.8 Beteiligungsrecht des Betriebsrates bzw. Personalrates 30
3.2 Inhalt der Abmahnung (drei Funktionen) 31
3.2.1 Dokumentationsfunktion: Pflichtverstoß des Arbeitnehmers 32
3.2.2 Hinweisfunktion: Aufzeigen des vertragsgerechten Verhaltens 36
3.2.3 Warnfunktion: Androhung von Konsequenzen im Wiederholungsfall 37
3.3 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Abmahnung 42
3.4 Abgrenzung zur Ermahnung/Verwarnung 43
Kapitel 4 44
Abmahnung und Kündigung 44
4.1 Grundsatz: keine verhaltensbedingte Kündigung ohne einschlägige Abmahnung 44
4.1.1 Personenbedingte und betriebsbedingte Kündigung: keine Abmahnung erforderlich 44
4.1.2 Verhaltensbedingte Kündigung: Negativprognose durch Abmahnung 44
4.1.3 Einschlägige Abmahnung 45
4.2 Wie viele vorangegangene Abmahnungen sind erforderlich? 47
4.2.1 Einzelfallbetrachtung 47
4.2.2 „Abmahnungs-Inflation“ 49
4.3 Wann ist der Ausspruch einer Abmahnung entbehrlich? 50
4.3.1 Abgrenzung zwischen Leistungs- und Vertrauensbereich 50
4.3.2 Grundsatz: Abmahnung im Vertrauensbereich entbehrlich 51
4.3.3 Ausnahme: Abmahnung im Vertrauensbereich erforderlich 51
Kapitel 5 59
Sonderfall: Korrekturvereinbarung 59
5.1 Was ist eine Korrekturvereinbarung? 59
5.2 Gegenüberstellung Korrekturvereinbarung – Abmahnung 60
5.3 Vorteile einer Korrekturvereinbarung 60
5.4 Inhalt einer Korrekturvereinbarung 61
5.4.1 Dokumentation des Sachverhaltes 61
5.4.2 Eingeständnis der Pflichtverletzung 61
5.4.3 Versprechen für die Zukunft 65
5.4.4 Vereinbarung konkreter Maßnahmen 65
5.4.5 Konsequenzen/Sanktionen 66
5.5 Leitfaden für ein Personalgespräch über eine Korrekturvereinbarung 68
5.6 Scheitern der Korrekturvereinbarung 70
5.6.1 Umsetzung einer inhaltlichen Konsequenz 70
5.6.2 Ausspruch einer Kündigung 71
5.7 Fazit 72
Kapitel 6 73
Vorgehen des Arbeitnehmers gegen eine ausgesprochene Abmahnung 73
6.1 Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte 73
6.1.1 Formell nicht ordnungsgemäßes Zustandekommen 73
6.1.2 Unrichtige Tatsachenbehauptung 74
6.1.3 Unrichtige rechtliche Bewertung 74
6.1.4 Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit 75
6.1.5 Kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers am Verbleib in der Personalakte 77
6.2 Frist zur Geltendmachung des Entfernungsanspruches 78
6.2.1 Entfernungsanspruch im bestehenden Arbeitsverhältnis 78
6.2.2 Entfernungsanspruch im beendeten Arbeitsverhältnis 78
6.2.3 Entfernungsanspruch: typische Praxis-Konstellationen 79
6.3 Gerichtliche Geltendmachung des Entfernungsanspruches 80
6.4 Rechtsfolgen der gerichtlichen Durchsetzung des Entfernungsanspruches 81
6.4.1 Entfernung und Vollstreckung 81
6.4.2 Entfernung und Warnfunktion 81
Kapitel 7 83
Checkliste Abmahnung 83
7.1 Checkliste Abmahnungsgespräch 83
7.2 Checkliste schriftliche Abmahnung 83
Kapitel 8 86
Musterabmahnungen 86
8.1 Abmahnung wegen alkoholbedingten Fehlverhaltens (Alkoholverbot) 87
8.2 Abmahnung wegen Verweigerung der Teilnahme an einer ärztlichen Untersuchung 89
8.3 Abmahnung wegen Erstattung einer Anzeige 91
8.4 Abmahnung wegen Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften 93
8.5 Abmahnung wegen Verstoß gegen Anzeigepflicht (Arbeitsunfähigkeit I) 95
8.6 Abmahnung wegen Verstoß gegen Nachweispflicht (Arbeitsunfähigkeit II) 97
8.7 Abmahnung wegen genesungswidrigen Verhaltens (Arbeitsunfähigkeit III) 99
8.8 Abmahnung wegen Vorlage einer gefälschten AU-Bescheinigung (Arbeitsunfähigkeit IV) 101
8.9 Abmahnung wegen Androhung Krankfeiern (Arbeitsunfähigkeit V) 103
8.10 Abmahnung wegen Arztbesuch während Arbeitszeit (Arbeitsunfähigkeit VI) 105
8.11 Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrug 107
8.12 Abmahnung wegen Beleidigung (eines Kollegen) 109
8.13 Abmahnung wegen Verweigerung von Überstunden 111
8.14 Abmahnung wegen Verstoß gegen Datenschutz 113
8.15 Abmahnung wegen Selbstbeurlaubung 115
8.16 Abmahnung wegen Diebstahl 117
8.17 Abmahnung wegen Spesenbetrug 119
8.18 Abmahnung wegen privater Internetnutzung I (ausdrückliches Verbot) 121
8.19 Abmahnung wegen privater Internetnutzung II (kein ausdrückliches Verbot) 123
8.20 Abmahnung wegen mangelnder Körperhygiene 125
8.21 Abmahnung wegen sexueller Belästigung 127
8.22 Abmahnung wegen unangemessener Kleidung 129
8.23 Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung 131
8.24 Abmahnung wegen Nebentätigkeit ohne Zustimmung 133
8.25 Abmahnung wegen Verletzung der Wahrheitspflicht 135
8.26 Abmahnung wegen Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot 137
8.27 Abmahnung wegen Betriebsrat, fehlende Abmeldung I 139
8.28 Abmahnung wegen Betriebsrat, fehlende Abmeldung II 141
8.29 Abmahnung wegen Missbrauch Dienstwagen 143
8.30 Muster einer Korrekturvereinbarung 145
Literatur 147