Recht im Social Web

Rechtsanwalt Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke und hat sich in den vergangenen Jahren auf Internetrecht/E-Commerce spezialisiert. So betreut er zahlreiche Medienschaffende und Unternehmen, die online agieren. Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Christian Solmecke auch Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet (DIKRI) an der Cologne Business School. Dort beschäftigt er sich insbesondere mit Rechtsfragen in sozialen Netzen.

Jakob Wahlers ist Rechtsanwalt und befasst sich mit IT-Recht, Datenschutz und Social Media. Zu diesen Themen hält er Vorträge und publiziert Fachveröffentlichungen. Er ist als Justiziar für ein großes IT-Unternehmen tätig.

. Geleitwort ... 15
1 ... Einführung ... 17
1.1 ... An wen sich dieses Buch richtet ... 18
1.2 ... Überblick über das Buch ... 19
1.3 ... Immer auf dem neuesten Stand ... 21
1.4 ... Servus Österreich ... 22
1.5 ... Dankeschön! ... 23
2 ... Der Start ins Social Web – was muss ich beachten? ... 25
2.1 ... Welche Plattform soll ich wählen? ... 26
2.1.1 ... Blogs ... 26
2.1.2 ... Soziale Netzwerke ... 34
2.1.3 ... Foto- und Videocommunitys ... 40
2.1.4 ... Pinterest und Instagram ... 42
2.2 ... Der richtige Name für meinen Social-Media- Auftritt ... 43
2.2.1 ... Grundsätzlich gilt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst ... 44
2.2.2 ... Markennamen ... 44
2.2.3 ... Unternehmens- und Behördennamen ... 46
2.2.4 ... Fremde Personennamen ... 48
2.2.5 ... Städtenamen ... 49
2.2.6 ... Buch- und Filmtitel ... 49
2.2.7 ... Vorgaben der Plattformen beachten ... 50
2.2.8 ... Folgen bei Verstößen ... 53
2.2.9 ... Was tun, wenn der gewünschte Name schon weg ist? ... 54
2.3 ... Wer bin ich – die Impressumspflicht in den sozialen Netzwerken ... 55
2.3.1 ... Wer braucht ein Impressum? ... 56
2.3.2 ... Die Pflichtangaben – was im Impressum stehen muss ... 57
2.3.3 ... Aussehen und Position des Impressums ... 63
2.3.4 ... Das Impressum auf den verschiedenen Social- Media-Plattformen ... 65
2.3.5 ... Folgen eines Impressumsverstoßes ... 72
2.4 ... Mit offenen Karten – Transparenzgebot im Social Web ... 72
2.4.1 ... Gesetzliche Regelungen für kommerzielle Angebote ... 73
2.4.2 ... Was sagen die Plattformbetreiber? ... 76
2.4.3 ... Rechtsfolgen bei Verstößen ... 77
2.5 ... Aus Besuchern Fans machen – Nutzergenerierung im Social Web ... 78
2.5.1 ... Werbung für den Social-Media-Auftritt ... 78
2.5.2 ... Darf ich Nutzer auf Facebook dazu animieren, Fan oder Follower zu werden? ... 83
2.5.3 ... Der Kauf von Fans, Followern und Likes ... 84
3 ... Die Verwendung von Bildern und Videos im Social Web ... 87
3.1 ... Ein Bild – mehrere Rechte ... 88
3.1.1 ... Das Recht am Bild = Urheberrecht ... 88
3.1.2 ... Das Recht am Motiv ... 99
3.2 ... Verschiedene Arten von Bildern ... 99
3.2.1 ... Fotografien ... 100
3.2.2 ... Grafiken ... 100
3.2.3 ... Landkarten ... 101
3.2.4 ... Ideen und Gestaltungskonzepte ... 102
3.3 ... Arten der Bildnutzung ... 103
3.3.1 ... Aktuelle Berichterstattung ... 103
3.3.2 ... Kritiken und Rezensionen ... 104
3.3.3 ... Abbildung zum Weiterverkauf ... 106
3.3.4 ... Verlinkung von Bildern ... 107
3.3.5 ... Teilen von Links und Bildern ... 108
3.3.6 ... Screenshots ... 111
3.4 ... Die verschiedenen Motive ... 114
3.4.1 ... Das Recht am eigenen Bild ... 115
3.4.2 ... Bilder von Events ... 126
3.4.3 ... Darf ich Mitarbeiterbilder veröffentlichen? ... 128
3.4.4 ... Die Abbildung von Gebäuden und Gegenständen ... 131
3.5 ... Besonderheiten bei der Verwendung von Videos ... 137
4 ... Musik im Social Web ... 141
4.1 ... Urheberrechtlicher Schutz von Musik ... 141
4.1.1 ... Wann und wo beginnt der urheberrechtliche Schutz von Musik? ... 142
4.1.2 ... Was umfasst das Urheberrecht? ... 143
4.2 ... Die Lizenzierung der Musik ... 147
4.2.1 ... Wie darf ich Musik verwenden? ... 148
4.2.2 ... Wann muss ich die GEMA fragen? ... 149
4.2.3 ... Creative-Commons-Lizenzierung ... 151
5 ... Die richtige Verwendung von Texten ... 153
5.1 ... Der rechtliche Schutz von Texten ... 153
5.1.1 ... Texte vervielfältigen ... 155
5.1.2 ... Texte verbreiten oder öffentlich zugänglich machen ... 156
5.2 ... Grundsatz: Kopie und Veröffentlichung nur mit Erlaubnis ... 158
5.3 ... Was erlaubt das Gesetz? ... 160
5.3.1 ... Erlaubt: Kopie für private Zwecke ... 160
5.3.2 ... Erlaubt: Zitate ... 161
5.3.3 ... Erlaubt: Formulare und amtliche Sammlungen ... 163
5.3.4 ... Was ist mit kurzen Texten? ... 165
5.4 ... Darf ich veröffentlichen, was andere über mich schreiben? ... 165
5.5 ... Die Veröffentlichung von E-Mails, SMS und Chats ... 167
5.5.1 ... Wann ist eine Veröffentlichung ausnahmsweise zulässig? ... 168
5.5.2 ... Einwilligung in die Veröffentlichung privater Nachrichten ... 169
6 ... Erlaubnis zur Nutzung von Inhalten – die Lizenz ... 171
6.1 ... Die Lizenzierung von Inhalten ... 172
6.1.1 ... Was ist eine Lizenz? ... 173
6.1.2 ... Inhalt einer Lizenz ... 174
6.1.3 ... Form der Lizenz ... 183
6.1.4 ... Was passiert, wenn der Lizenzgeber nicht berechtigt ist, die Lizenz zu erteilen? ... 184
6.2 ... Was heißt lizenzfrei, was heißt freie Lizenz? ... 186
6.2.1 ... Lizenzfreiheit (Royalty Free) ... 187
6.2.2 ... Freie Lizenz ... 188
6.2.3 ... Was heißt Gemeinfreiheit? ... 189
6.2.4 ... Public Domain ... 190
6.2.5 ... Die Creative-Commons-Lizenzen (CC-Lizenzen) ... 191
7 ... Was bei der Nennung und Abbildung von Marken und Markenlogos zu beachten ist ... 203
7.1 ... Die eigene Marke im Social Web ... 205
7.1.1 ... Was schützt eine Marke? ... 207
7.1.2 ... Wie kann ich eine Marke schützen lassen? ... 211
7.2 ... Nennung von fremden Marken ... 216
7.2.1 ... Markennennung im privaten Umfeld ... 216
7.2.2 ... Wann darf ich fremde Marken geschäftlich nutzen? ... 217
7.2.3 ... Nennung und Veränderung einer fremden Marke für Parodien/Satire ... 222
7.2.4 ... Nennung fremder Marken bei Google AdWords ... 223
7.3 ... Wann ist eine Abbildung von Markenlogos erlaubt? ... 225
8 ... Die Verbreitung von Aussagen im Social Web ... 229
8.1 ... Darf ich meine Meinung frei äußern? ... 230
8.2 ... Verbot von Beleidigungen und Schmähkritik ... 233
8.3 ... Tatsachenbehauptungen ... 237
8.3.1 ... Die Verbreitung von wahren Tatsachen ... 238
8.3.2 ... Die Verbreitung von unwahren Tatsachen ... 241
8.3.3 ... Die Verbreitung von fremden Aussagen ... 242
8.4 ... Pressefreiheit und Laienprivileg ... 243
8.4.1 ... Wann kann ich mich auf die Pressefreiheit berufen? ... 244
8.4.2 ... Welche Freiheiten gibt mir die Pressefreiheit? ... 245
8.4.3 ... Was ist das Laienprivileg, und wer darf sich darauf berufen? ... 246
8.5 ... Rechtliche Folgen bei Beleidigungen und unwahren Tatsachenbehauptungen ... 247
8.5.1 ... Unterlassungsanspruch ... 248
8.5.2 ... Beseitigungsanspruch ... 249
8.5.3 ... Schadenersatz ... 250
8.5.4 ... Gegendarstellung ... 251
8.5.5 ... Berichtigungsanspruch ... 254
8.5.6 ... Strafrechtliche Folgen ... 254
8.6 ... Was tun bei einem Shitstorm? ... 255
9 ... Datenschutz im Social Web ... 259
9.1 ... Ursachen von Datenschutzproblemen im Social Web ... 260
9.1.1 ... Neues Rechtsgebiet mit vielen Fragen und wenigen Antworten ... 260
9.1.2 ... US- Plattformen kollidieren mit EU- Datenschutz ... 261
9.2 ... Konsequenzen für den Umgang mit Datenschutzrecht in der Praxis ... 263
9.3 ... Wann gilt der Datenschutz? ... 265
9.3.1 ... Gilt das deutsche Datenschutzrecht auf internationalen Plattformen? ... 265
9.3.2 ... Für welche Art von Daten gilt das Datenschutzrecht? ... 267
9.4 ... Was muss beim Datenschutz beachtet werden? ... 268
9.4.1 ... Grundsatz: Es ist alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist ... 268
9.4.2 ... Transparenz ... 268
9.4.3 ... Zweckbindungsgrundsatz ... 269
9.4.4 ... Erforderlichkeit und Datensparsamkeit ... 269
9.4.5 ... Widerruflichkeit ... 270
9.5 ... Datenverarbeitung ohne Einwilligung der Betroffenen ... 271
9.6 ... Die richtige Einwilligungserklärung ... 273
9.7 ... Die Datenschutzerklärung ... 275
9.7.1 ... Wann ist eine Datenschutzerklärung notwendig? ... 276
9.7.2 ... Wie platziere ich die Datenschutzerklärung? ... 278
9.7.3 ... Die Datenschutzerklärung richtig formulieren ... 279
9.8 ... Social Plugins und Like-Buttons rechtssicher einsetzen ... 282
9.8.1 ... Warum ist die Einbindung von Drittinhalten überhaupt problematisch? ... 283
9.8.2 ... Was muss bei der Einbindung des Like-Buttons und anderen Social Plugins beachtet werden? ... 284
9.8.3 ... Die Nutzung von Insight-Statistiken (Facebook Insights/Google+ Platform Insights) ... 287
9.9 ... Was ist bei Facebook-Apps zu beachten? ... 289
9.10 ... Den Besucher analysieren – Google Analytics und andere Trackingtools ... 290
9.10.1 ... Grundsätze beim Nutzertracking ... 291
9.10.2 ... Der rechtssichere Einsatz von Google Analytics ... 294
9.11 ... Folgen von Datenschutzverstößen ... 296
9.11.1 ... Bußgelder durch Behörden ... 297
9.11.2 ... Abmahnungen von Wettbewerbern ... 297
9.11.3 ... Vorgehen von Nutzern ... 298
9.11.4 ... Ansehensverlust in der Öffentlichkeit ... 298
9.12 ... Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung – was ändert sich? ... 299
10 ... Social Media Marketing – Werbung im Social Web ... 303
10.1 ... Aussagen in der Werbung ... 303
10.1.1 ... Gesetzliche Regeln für die Werbung im Social Web ... 304
10.1.2 ... Die Werberichtlinien von Facebook, Twitter & Co. ... 316
10.2 ... Direktmarketing im Social Web ... 328
10.2.1 ... Werbung per Direct Message ... 329
10.2.2 ... Spam im Social Web ... 338
10.2.3 ... Was muss ich beim Newsletter-Versand über das Social Web beachten? ... 339
10.2.4 ... Tell- a-Friend-Funktion rechtssicher nutzen ... 340
10.3 ... Gewinnspiele im Social Web veranstalten ... 342
10.3.1 ... Gesetzliche Regeln für Gewinnspiele ... 343
10.3.2 ... Vorgaben der Plattformbetreiber ... 351
10.4 ... Bewertungsportale und Nutzermeinungen ... 360
10.4.1 ... Gefälschte Nutzermeinungen ... 360
10.4.2 ... »Gekaufte« Bewertungen ... 362
10.4.3 ... Nutzermeinungen von Betriebsangehörigen ... 362
10.5 ... Social Media Monitoring ... 363
11 ... Wenn mal etwas schiefgeht – Haftung im Social Web ... 365
11.1 ... Haftung für eigene Inhalte ... 366
11.1.1 ... Kommentieren oder markieren ... 367
11.1.2 ... Teilen und empfehlen ... 368
11.1.3 ... Zusammenstellen, prüfen und editieren ... 368
11.1.4 ... Verwertung der Inhalte ... 369
11.2 ... Haftung für fremde Inhalte ... 369
11.2.1 ... Selbst veröffentlichte fremde Beiträge ... 370
11.2.2 ... Haftung für Angestellte ... 373
11.2.3 ... Haftung für Agenturen ... 377
11.2.4 ... Welche Haftung trifft mich bei User-generated Content? ... 378
11.3 ... Haftung für Links und Einbindungen (Embedded Content) ... 380
11.3.1 ... Setzen eines Deep-Links ... 380
11.3.2 ... Haftung für den Inhalt der verlinkten Seite ... 382
11.3.3 ... Haftung für Einbindungen (Embedded Content) ... 385
11.3.4 ... Unnötig: der Disclaimer ... 387
11.4 ... Abgemahnt, was nun? ... 388
11.4.1 ... Was ist eine Abmahnung? ... 389
11.4.2 ... Wie reagiert man richtig auf eine Abmahnung? ... 391
11.4.3 ... Das Notice-and-take-down-Verfahren ... 400
11.5 ... Eigene Ansprüche durchsetzen ... 404
11.5.1 ... Prüfung des Sachverhalts ... 404
11.5.2 ... Bestimmung des Gegners ... 406
11.5.3 ... Wahl der richtigen Vorgehensweise ... 407
12 ... Social Media im Arbeitsverhältnis ... 421
12.1 ... Negative Äußerungen über den Arbeitgeber im Social Web ... 423
12.1.1 ... Meinungsfreiheit versus Treue- und Rücksichtnahmepflichten ... 424
12.1.2 ... Strafbare Äußerungen ... 425
12.1.3 ... Arbeitgeberschädigende Kritik ... 426
12.1.4 ... Negativäußerungen über Kunden und Geschäftspartner ... 427
12.1.5 ... Unternehmensschädliche Privataktivitäten im Social Web ... 427
12.1.6 ... Mögliche Sanktionen für den Arbeitnehmer ... 429
12.1.7 ... Allgemeine Kriterien bei arbeitsrechtlichen Sanktionen ... 431
12.1.8 ... Öffentlichkeit der Äußerung ... 432
12.1.9 ... Gewicht der Kommunikation im Social Web ... 437
12.1.10 ... Besondere Ausdrucksformen im Social Web ... 439
12.1.11 ... Schwierigkeiten beim Nachweis und der Verwertung im Prozess ... 442
12.2 ... Verrat von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing ... 444
12.2.1 ... Verrat von Geschäftsgeheimnissen ... 445
12.2.2 ... Whistleblowing ... 448
12.3 ... Anschein, für das Unternehmen zu sprechen ... 452
12.3.1 ... Haftung für den Mitarbeiter und arbeitsrechtliche Konsequenzen ... 452
12.3.2 ... Mitarbeiterhandeln im Rahmen des Arbeitsauftrags ... 453
12.3.3 ... Agieren außerhalb des Arbeitsauftrags ... 453
12.4 ... Regeln für das Social Web – Social Media Guidelines ... 456
12.4.1 ... Erstellen von Social Media Guidelines ... 456
12.4.2 ... Form von Social Media Guidelines ... 458
12.4.3 ... Inhalte von Social Media Guidelines ... 459
12.4.4 ... Verbindlichkeit der Social Media Guidelines ... 461
12.4.5 ... Anforderung an verbildliche Social- Media-Richtlinien ... 461
12.5 ... Was geschieht mit Social-Media-Profilen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? ... 464
12.5.1 ... Personalwechsel als Gefahrenherd ... 464
12.5.2 ... Berufliche Accounts müssen herausgegeben werden ... 465
12.5.3 ... Herausgabepflicht bei privaten Social- Media-Accounts ... 467
12.5.4 ... Herausgabepflicht bei beruflichen Accounts ... 467
12.5.5 ... Durchsetzung der Account-Herausgabe ... 468
13 ... Die Übertragung von Social-Media-Projekten ... 471
13.1 ... Verkaufen und Vermieten von Social-Media-Accounts und Blogs ... 471
13.1.1 ... Veräußern eines Social-Media-Accounts bzw. eines Blogs ... 472
13.1.2 ... Vermieten eines Accounts oder eines Blogs ... 474
13.2 ... Wem gehören die Inhalte? ... 476
13.2.1 ... Rechte an den Inhalten auf Ihrem SocialMediaProfil ... 476
13.2.2 ... Rechte an den Inhalten in Ihrem Blog ... 477
13.3 ... Datenschutzrechtliche Probleme ... 478
13.3.1 ... Die Daten der registrierten Nutzer in einem Blog ... 478
13.3.2 ... Kommentare von Nutzern in den sozialen Netzwerken und in Blogs ... 479
13.4 ... Nebenpflichten, Haftung und Gewährleistung ... 482
13.4.1 ... Vereinbarung von Nebenpflichten ... 482
13.4.2 ... Gewährleistung ... 482
13.4.3 ... Haftung ... 482
14 ... Mustertexte ... 485
14.1 ... Impressum ... 485
14.2 ... Datenschutzerklärung ... 486
14.3 ... Muster- Einwilligungserklärung in die Zusendung von Werbung per E-Mail ... 492
14.3.1 ... Versand eines Newsletters ... 492
14.3.2 ... Einwilligung für weitere werbliche E- Mails ... 492
14.4 ... Social Media Guidelines ... 493
14.5 ... Gewinnspielbedingungen ... 497
... Glossar ... 503
... Index ... 517