Kernfragen des Unternehmenssteuerrechts (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsübersicht 7
Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip 8
Abstract 8
1. Einführung 9
1.1. Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip – ein Paradoxon? 9
1.2. Prinzipienbindung und Unternehmenssteuerrecht 9
2. Das Prinzip der Individualbesteuerung als Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips mit Verfassungsrang 11
2.1. BVerfG: Individualbesteuerung als Gebot der Folgerichtigkeit einer progressiven Einkommensteuer 11
2.2. Gebot sachgerechter Austeilung der Steuerlast 12
2.3. Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung und Überwälzung 13
3. Prinzip der Individualbesteuerung als Zurechnungsmaßstab 14
3.1. Zurechnung auf Ertrags- und Aufwandseite 14
3.2. Tätigkeits- oder ergebnisbezogene Zurechnung? 15
3.3. Prinzip der individuellen Tatbestandsverwirklichung 16
3.4. Individuelle Zuordnung stiller Reserven 18
4. Bedeutung des Individualsteuerprinzips für die Besteuerung von Unternehmen 20
4.1. Problemfelder 20
4.2. Zulässigkeit eigenständiger Unternehmenssteuern 20
4.3. Unternehmerische Zurechnungseinheiten 22
4.3.1. Kein geschlossenes System der Besteuerung von Unternehmen 22
4.3.2. Unternehmerbesteuerung in der Einkommensteuer 22
4.3.3. Körperschaftsteuer als Unternehmensträgersteuer 23
4.3.4. Gewerbesteuer als Unternehmenssteuer 26
4.3.4.1. Ermittlung der Leistungsfähigkeit des einzelnen Gewerbebetriebs 26
4.3.4.2. Unklares Verhältnis zwischen Unternehmen, Unternehmensträger und Unternehmer 27
4.4. Beginn und Ende der Zurechnungseinheit, insb. Bedeutung für die interperiodische Verlustverrechnung 29
5. Zusammenfassung 32
Literaturverzeichnis 33
Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes von Kapital und Arbeit in Deutschland – Systemfehler und Reformbedarf – 37
Abstract 37
1. Die tatsächliche Situation der Unternehmen und die Diskussion um eine Unternehmenssteuerreform in Deutschland 38
1.1. Die tatsächliche Situation 38
1.2. Neuer Diskussionsbedarf auf dem Boden des geltenden Rechts 39
2. Die Besteuerung unternehmerischen Kapitaleinsatzes in Einzelunternehmen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften 40
2.1. Die Besteuerung der Einzelunternehmer und Personengesellschafter 40
2.1.1. Die Qualifizierung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb 40
2.1.2. Die Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb (§ 35 EStG), die Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne (§ 34a EStG) und die Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften (§ 32c EStG) 41
2.1.3. Die Besteuerung selbständiger Arbeit 42
2.2. Die Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihrer Gesellschafter 43
2.2.1. Die Besteuerung der thesaurierten Gewinne der Kapitalgesellschaften 43
2.2.2. Die Besteuerung der ausgeschütteten Gewinne 44
2.2.3. Der Einsatz von Kapital außerhalb eines gesellschafterlichen Betriebsvermögens durch Gesellschafter und Nichtgesellschafter 45
2.2.4. Ausnahmen von der Kapitalertragsteuer für Gesellschafter mit mindestens 25%-Beteiligung oder beruflicher Betätigung 46
3. Die Besteuerung der Veräußerungsgewinne 46
3.1. Die Besteuerung der Gewinne bei der Veräußerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften 46
3.2. Die Besteuerung der Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen 46
3.3. Zwischenergebnis 47
4. Gewerbesteuer 48
5. Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitsleistung 49
5.1. Arbeitsleistung durch den Unternehmer 49
5.2. Zwischenergebnis und weiterführende Überlegungen 52
6. Würdigung der geltenden Unternehmensbesteuerung 52
6.1. Verfassungsrechtliche, europarechtliche und rechtspolitische Aspekte 52
6.2. Konkretisierung der wesentlichen Mängel der heutigen Unternehmensbesteuerung 55
7. Zielsetzungen für eine Änderung und Reformvorschläge 56
7.1. Die Frage nach den Prioritäten 56
7.2. Absage an neue Differenzierungen, Abbau bestehender Unterschiede 58
7.3. Konkrete Forderungen bezüglich des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitskraft und des Kapitals 59
7.4. Die Frage nach der Definition des unternehmerisch eingesetzten Kapitals 61
7.5. Abschaffung der Gewerbesteuer 61
7.6. Erbschaftsteuer 62
8. Fazit 62
Literaturverzeichnis 63
Überlegungen zur Fortentwicklung der Unternehmensbesteuerung in Deutschland 65
Abstract 65
1. Zielsetzungen der Unternehmenssteuerreform 2008 und vorangegangener Reformen 65
2. Internationale Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität 66
2.1. Steuerliche Rahmenbedingungen 66
2.2. Effektive Steuerbelastungen 72
2.2.1. Vorbemerkungen zur Methodik 72
2.2.2. Nationale Investitionen 73
2.2.3. Grenzüberschreitende Investitionen 79
2.3. Maßnahmen gegen die Verlagerung von Steuersubstrat 83
3. Besteuerung mittelständischer Unternehmen in Deutschland 86
3.1. Rechtsform- und Finanzierungsentscheidungen 86
3.2. Abgeltungsteuer und Investitionsbedingungen 91
4. Krisenverschärfende Regelungen 92
5. Ergebnisse 94
5.1. Zusammenfassung der Untersuchung 94
5.2. Reformüberlegungen 95
Literaturverzeichnis 99
Der unternehmerische Kapitalgesellschafter 102
Abstract 102
1. Einführung 103
2. Typus des Mitunternehmers (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1 EStG) 104
3. Typus des unternehmerischen Kapitalgesellschafters als Gewerbebetreibender 106
3.1. Hybrides Mitunternehmerkonzept des § 17 EStG a.F. 106
3.2. Funktionsverlust des heutigen § 17 EStG 109
3.3. Unternehmerischer Kapitalgesellschafter als Fremdkörper im System der Abgeltungsteuer (§ 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG 2009) 110
3.4. Bedeutung der §§ 20 Abs. 1, 17 Abs. 1 EStG für die typologische Einordnung unternehmerischer Kapitalgesellschafter 112
3.5. Das persönliche unternehmerische Engagement des Gesellschafters als entscheidendes Kriterium der Einkünftequalifizierung 115
4. Lackmustest am Beispiel des beherrschenden GmbH Gesellschafter/Geschäftsführers 118
4.1. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs 118
4.2. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts 119
4.3. Verfehltes Dogma nichtselbständiger Organstellung des Gesellschafter-Geschäftsführers 121
4.4. Gebotene Einbeziehung der GmbH-Beteiligung in die typologische Gesamtschau 123
4.5. Folgerung: Tätigkeit des beherrschenden GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführers als Gewerbetrieb im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG 125
5. Ergebnis 127
Literaturverzeichnis 128
Organschaft 131
Abstract 131
1. Einführung 132
2. Entwicklung und Funktion der steuerlichen Organschaft 133
2.1. Zersplitterung des Organschaftsrechts 133
2.2. Die Rechtsprechung des PrOVGSt als Ausgangspunkt 133
2.3. Gewerbesteuerliche Organschaft 133
2.4. Organschaft und Umsatzsteuer 134
2.5. Körperschaftsteuerliche Organschaft 134
2.6. Zusammenfassung 135
3. Ertragsteuerliche Organschaft 136
3.1. Geltendes Recht 136
3.2. Zur rechtspolitischen Kritik an der Organschaft 136
3.3. Zwischenergebnis 138
3.4. Alternativen zum geltenden Recht 139
3.4.1. Rückkehr zur „Einheitstheorie“ 139
3.4.2. Übergang zu einer Gruppenbesteuerung 140
3.4.3. Ergebnis 145
4. Umsatzsteuerliche Organschaft 146
4.1. Rechtsentwicklung 146
4.2. Reformbedarf 147
5. Organschafts- und Konzerngesellschaftsrecht 149
5.1. Problemstellung 149
5.2. Zivilrechtliche Ausgleichsansprüche 149
5.3. Gesellschaftsrecht 150
5.4. Gesetzlicher Ausgleich 151
Literaturverzeichnis 151