Ausgaberestriktionen der Länder in Deutschland
Das Beispiel Freie Hansestadt Bremen
Seiten
2008
Nomos (Verlag)
978-3-8329-3572-6 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8329-3572-6 (ISBN)
- Keine Verlagsinformationen verfügbar
- Artikel merken
Der bundesstaatliche Finanzausgleich geht von der Fiktion eines gleichen Bedarfs je Einwohner aus. Die empirische Analyse zeigt aber, dass bundesgesetzliche Vorschriften und andere Verpflichtungen, auf die die Landespolitik keinen Einfluss hat, zu deutlich unterschiedlichen Lasten führen.
Diese vor allem sozialpolitischen Lasten fallen in den finanzschwachen Ländern deutlich höher aus als in den finanzstarken. Die Finanzkraftunterschiede werden durch die extern verursachten Belastungen zu Lasten der finanzschwachen Länder erhöht. Ihnen bleiben weniger Mittel für originäre Landesaufgaben - in der Folge sind sie gezwungen, sich zur Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben in einem höheren Maß zu verschulden.
Der Zirkel aus unterdurchschnittlichen Einahmen und höheren extern verursachten Lasten führt zu weniger zukunftsorientierten Ausgaben, aber zu höheren Zinsbelastungen. Verschärft wird die Problemlage in den Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit durch einen dauerhaften Bevölkerungsverlust. Eine negative demografische Dynamik schlägt sich unmittelbar in niedrigeren Ansprüchen im Länderfinanzausgleich und damit geringeren Einnahmen nieder, die Lasten nehmen dem gegenüber jedoch nicht oder nur sehr langsam ab.
Aus einer solchen Situation kann sich ein Land wie Bremen, an dessen Daten die Problematik beispielhaft aufgezeigt wird, nicht mehr selbst befreien.
Diese vor allem sozialpolitischen Lasten fallen in den finanzschwachen Ländern deutlich höher aus als in den finanzstarken. Die Finanzkraftunterschiede werden durch die extern verursachten Belastungen zu Lasten der finanzschwachen Länder erhöht. Ihnen bleiben weniger Mittel für originäre Landesaufgaben - in der Folge sind sie gezwungen, sich zur Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben in einem höheren Maß zu verschulden.
Der Zirkel aus unterdurchschnittlichen Einahmen und höheren extern verursachten Lasten führt zu weniger zukunftsorientierten Ausgaben, aber zu höheren Zinsbelastungen. Verschärft wird die Problemlage in den Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit durch einen dauerhaften Bevölkerungsverlust. Eine negative demografische Dynamik schlägt sich unmittelbar in niedrigeren Ansprüchen im Länderfinanzausgleich und damit geringeren Einnahmen nieder, die Lasten nehmen dem gegenüber jedoch nicht oder nur sehr langsam ab.
Aus einer solchen Situation kann sich ein Land wie Bremen, an dessen Daten die Problematik beispielhaft aufgezeigt wird, nicht mehr selbst befreien.
Dr. Wolfgang Renzsch ist seit 1994 Professor für Politische Wissenschaft an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg. Er promovierte 1979 an der Universität Göttingen, an der er sich nach mehrjähriger Tätigkeit im Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung 1991 auch habilitierte. Vor dem Ruf an die Universität Magdeburg war er im Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg tätig. Seine Forschungsinteressen liegen im Bereich des Föderalismus, insbesondere des (vergleichenden) Finanzföderalismus, und der europäischen Integration.
Erscheint lt. Verlag | 2.9.2008 |
---|---|
Sprache | deutsch |
Maße | 153 x 227 mm |
Gewicht | 175 g |
Themenwelt | Sozialwissenschaften |
Wirtschaft ► Volkswirtschaftslehre | |
Schlagworte | Ausgaben • Bremen; Wirtschaft • Bundesländer • Hardcover, Softcover / Wirtschaft/Volkswirtschaft • HC/Wirtschaft/Volkswirtschaft • Länder- und Regionalstudien • Regionalstudien • Wirtschaft |
ISBN-10 | 3-8329-3572-X / 383293572X |
ISBN-13 | 978-3-8329-3572-6 / 9783832935726 |
Zustand | Neuware |
Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
Buch | Softcover (2024)
Kohlhammer (Verlag)
54,00 €
vom internationalen Nachhaltigkeitskonzept zur politischen Umsetzung
Buch | Softcover (2024)
UTB (Verlag)
27,90 €