Parlamentarismus oder Richterstaat? (eBook)

Parlamentarische Herrschaft selbst lässt sich durch gerichtliche Verwaltungskontrolle soweit brechen und wird zugleich justiziell derart übertroffen, dass Demokratie insgesamt gestört wird, lautet die Ausgangsvermutung dieser Studie. Das Buch enthält wesentlich drei Bereiche: Nachdem zunächst in einem eingehenden methodischen Teil die Eigengesetzlichkeit juristischer Methode gewürdigt und nach Legitimitätsgründen von Rechtsprechung geforscht worden ist, werden Urteilstexte aus dem Blickwinkel des Politischen untersucht: Leitend ist hierbei die Frage, inwieweit im weitesten Sinne die Sphäre parlamentarischer Macht berührt wird und demokratietheoretische Probleme entstehen. Sodann wird eine Synthese der gefundenen Erkenntnisse formuliert. Dabei werden auch ideen- und geisteshistorische Hintergründe berücksichtigt. Durchgehend wird als Folie das Modell der Westminster-Demokratie kontrastiv genutzt. Abgeschlossen wird die Studie mit 23 Thesen. Die Grundsätzlichkeit des Dilemmas von Rechtsstaat und parlamentarischer Demokratie adressiert jeden politisch gebildeten und interessierten Staatsbürger als Leser. Die Forschungsstudie spricht primär Wissenschaftler, aber auch Journalisten, Juristen, Lehrer und Politiker an sowie alle diejenigen, die dem politischen Prozess in irgendeiner Art verbunden sind.