Der Beauftragte als Rechtsfigur. (eBook)

Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich geprägten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationstätigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tätigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben.

Wibke Werner studied law at the Julius Maximilian University of Würzburg. She majored in politics, government and administration. During her studies, she participated in the >New York National Model United Nations< project and completed an internship at the European Parliament in Brussels. From 2018 to 2023, she was a research assistant at the Chair of Public Law at the Institute of Constitutional and Administrative Law in Würzburg. In this context, she worked on the ESF project MA-Netze-DiReKT. At the same time, she wrote her PhD thesis. Since April 2022, she has been engaged in a legal traineeship at the Higher Regional Court of Bamberg.