Der Beauftragte als Rechtsfigur.

In der Arbeit werden die Bundesbeauftragten und die Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen die Aufgaben, die Befugnisse, die Unabhängigkeit und die organisatorische Ausgestaltung sowie die rechtliche Grundlage der Ernennung im Fokus. Im Rahmen dessen werden auch die Probleme beschrieben, die sich aus der Ernennung von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat ergeben. Im Vordergrund steht die Frage, ob die rechtliche Ausgestaltung der Beauftragten reformiert werden sollte.

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Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich geprägten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationstätigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tätigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben. »The Commissioner as a Legal Figure. Development, Analysis and Reorganization of the Federal Government Commissioners and Federal Commissioners«: Commissioners are found in both legal and, increasingly, non-legal areas. This paper analyses the role of Federal Government Commissioners and Federal Commissioners. It focuses on their tasks, powers, independence and organisational structures as well as the legal basis for their appointment. It also describes the problems for the democratic rule of law that result from the creation of the Commissioners. The main aim of this thesis is to find out whether the legal basis of the Commissioner should be reformed.