Europas eigener Weg

Gret Haller, geboren 1947, ist promovierte Juristin und Anwältin, ehemalige Politikerin und Diplomatin sowie Gastwissenschaftlerin zunächst an der Goethe-Universität in Frankfurt a. M., heute an der Universität Konstanz. Ihr politischer Weg führte sie in den achtziger Jahren von der Berner Stadtregierung in den Nationalrat, dessen Präsidentin sie 1993/94 war. Nach ihrer Tätigkeit als Botschafterin der Schweiz beim Europarat wirkte sie von 1996 bis 2000 im Auftrag der OSZE als Ombudsfrau für Menschenrechte in Bosnien und Herzegowina. 2006 bis 2013 war sie Mitglied der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht des Europarats.

Die neue Dimension, die durch die europäische Integration entstanden ist, wird nicht zu einem europäischen »Volk« führen. Europäerinnen und Europäer bleiben einander fremd; ihr Zusammenhalt beruht nicht auf Homogenität, Ähnlichkeit oder kultureller Nähe. Die neue Dimension besteht da¬rin, dass Bürgerinnen und Bürger anderer Nationalstaaten zwar Fremde bleiben, aber in der Anerkennung dieser Fremdheit nicht mehr als Feinde, sondern als zu respektierende Andere gesehen werden. Die Unterschiede in den Rechtskulturen gehen weit über Deutschland und Frankreich hinaus. Dennoch ist der Vergleich zwischen diesen beiden Gründerstaaten von besonderer Bedeutung, auch für die Weiterentwicklung der Union. Das Zusammenwirken der beiden Staaten ist nicht nur aufgrund ihrer unterschiedlichen Rechts- und Staatskultur notwendig, sondern es ergibt sich schon daraus, dass die beiden kontinentaleuropäischen Erzfeinde über Jahrhunderte gegeneinander Krieg führten. Die europäische Integration hat diesen Zustand definitiv beendet, und es ist daraus eine Friedensinitiative entstanden.