Osteuropa - Konflikte verstehen (eBook)

Einleitung

Das Praxis-Handbuch „Osteuropa – Konflikte verstehen“ ist eine Fortsetzung von Publikationen zur Unterstützung der sicherheitspolitischen Arbeit und Bildung im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw). Mit ihm sollen Erfolge früherer Handbücher nach mehr als einer Dekade sicherheitspolitischer Verbandsarbeit fortgesetzt werden. Auch dieser Wegweiser ist ein Nachschlagewerk von Reservisten für Reservisten aber auch für alle sicherheitspolitisch interessierten Bürger unseres Landes. Damit erfüllen wir einen Auftrag des Deutschen Bundestages für die freiwillige Reservistenarbeit.

Es gehört zur Tradition und zum Leistungsspektrum des Verbandes, dass Beauftragte für Sicherheitspolitik und Vorsitzende von Reservistenkameradschaften (RK) bzw. Reservistenarbeitsgemeinschaften (RAG) mittels Praxis-Handbüchern Fortbildungsveranstaltungen planen und durchführen können.

Handbücher dieser Reihe ermöglichen sicherheitspolitische Erwachsenenbildung mit zumutbarem Aufwand. Sie vereinen sorgfältig recherchierte Informationen zum jeweiligen Themenkomplex mit konkreten Hinweisen zur Durchführung von Weiterbildungsmaßnahmen.

So wie alle Praxis-Handbücher, orientiert sich auch „Osteuropa – Konflikte verstehen“ an den Parametern sicherheitspolitischer Aktionsfelder in der Region. Darunter werden die geographischen, gesellschaftlichen, verfassungsmäßigen, wirtschaftlichen und kulturellen Rahmenbedingungen verstanden. Sie bestimmen die Situation im geographischen Bezugsraum und die aktuellen Verhältnisse vor Ort. Damit verfolgt das Handbuch einen ganzheitlichen Ansatz unter Berücksichtigung aller sicherheitspolitischen Faktoren. Damit kommt der im sicherheitspolitischen Denken relevante „comprehensive approach“ als Schlüssel zum Politik- und Krisenverständnis zur Anwendung.

Der geographische Bezugsraum ist die Region, die aus Staaten gebildet wird, deren Landesgrenzen das Bündnisgebiet nach Osten abgrenzen. So wurden diejenigen Staaten Osteuropas in die Region einbezogen, die nicht zur NATO gehören, aber selbst an deren Grenze stoßen. Diese Systematik führte konkret zur Berücksichtigung der Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien mit einer NATO-Ostgrenze und den Staaten Weißrussland, Moldawien, Russland und Georgien ostwärts davon.

Finnland wurde ausgenommen, da es Nordeuropa zugerechnet wird, kein sicherheitspolitisches Konfliktmuster aufweist, noch unmittelbar bedroht ist. Ein Sonderfall stellt Georgien dar, das mit seiner sehr engen und aktiven sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Verzahnung mit einigen NATO-Staaten sowie seinen Konfliktregionen Abchasien und Südossetien in die sog. „osteuropäische Konfliktlandschaft“ passt bzw. gehört.

Zweck des Buches ist es, mit Daten, Fakten, politischen Positionen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppierungen, Allianzen und Bündnissen in der Region Grundlagen aufzubereiten. So ist es dem Nutzer möglich, die dort erkennbaren unterschiedlichen Konflikte zu verstehen. Hierbei kommt es darauf an, auf potentielle, schwelende oder ausgebrochene Gewalt und eingefrorene Konflikte einzugehen. Ambitionen und Handlungen der Akteure werden dabei dargestellt. So kann sich der Leser ein Bild von den sicherheitspolitischen Schwierigkeiten sowie Entwicklungsmöglichkeiten bzw. deren Chancen in der Region machen. Der Bearbeitungsstand ist der 30.06.2017.

Das Praxis-Handbuch ist kein Leitfaden für „Konfliktbewältiger“ in der Politik oder an Stammtischen. Es unterstützt Analyse und eigene Meinungsbildung. Es schafft Verständnis, warum die Konflikte in Osteuropa nicht schnell mit oder ohne Gewalt zu lösen sind. Zugleich soll deutlich werden, wie stark kollektives Gedächtnis, wirtschaftliche Probleme, ethnische Unterschiede und aktuelle Unzufriedenheit teilweise explosivartig zu Unruhe und Gewaltanwendung führen. Das Handbuch hilft, sich zu informieren und die Region in ihren unterschiedlichen Ausprägungen kennenzulernen. Das Kompendium ist überparteilich und politisch neutral angelegt. Zuweilen weisen Fakten auf Triebkräfte und deren Verantwortlichkeiten hin, denen sich der Leser nicht verschließen kann.

Des Weiteren zieht sich die Bedeutung der heutigen Russischen Föderation und ihrer historischen Vorläufer wie ein roter Faden durch das Buch. Dieser Stellenwert ist der geopolitischen Dimension Russlands als größter Staat der Erde, seiner Rolle bzw. Mitwirkung in der Welt und seiner gesellschaftlichen, staatlichen, wirtschaftlich-technischen und kulturellen Potentiale geschuldet. Diese werden umfänglich und facettenreich dargestellt. Damit soll die Brisanz skizziert werden, die derzeit (wieder) von der Russischen Föderation ausgeht.

Russland, so wird in Beiträgen unterschiedlichster Perspektive aufgezeigt, ist aus dem ehemaligen Moskauer Fürstentum über Jahrhunderte durch Machtentfaltung, Kriegführung und Einverleibung benachbarter Völker oder Staatsgebilde entstanden. Es bildete sich das russische Imperium in Osteuropa und Asien. Dieses hat sich durch Aggressionen zur Weltmacht entwickelt. Es trotzte in den letzten zwei Jahrhunderten mit hohen Opfern den Angriffen unterschiedlicher Mächte. Im 20. Jahrhundert erhielt dieses Staatsgebilde seine völkerrechtliche Legitimation.

Russland muss heute als Vielvölkerstaat sein völkerrechtlich legitimiertes Konstrukt sichern und bestandsförderlich entwickeln. Es will seine Staatsbürger dort schützen, wo sie als Minderheiten in anderen Staaten leben und vermeindlichen oder tatsächlichen Risiken oder unzumutbaren Lebensbedingungen ausgesetzt sind. Dazu gehören globale Ambitionen durch politisches Handeln im gesamten Spektrum der außenpolitischen Möglichkeiten. Sie werden von Nachbarn bzw. anderen Staaten als Bedrohung empfunden, die in der Vergangenheit von den Vorgängern der Russischen Föderation annektiert waren.

Nicht zuletzt ist es die historische Erinnerung an russische bzw. sowjetische Kontrolle und Machtausübung in Osteuropa, die zur Folge hat, dass sich ein Teil der osteuropäischen Staaten in die Obhut des Atlantischen Bündnisses begeben hat. Dies wird vom heutigen Russland als Provokation und Bedrohung verstanden, gesehen, bewertet und propagandistisch kommuniziert. Damit entstand zugleich eine bislang nicht beendete Spirale von Spannungen und Konflikten mit überregionaler Bedeutung. So kommt dem Verständnis der Rolle der NATO in Osteuropa eine zentrale Rolle zu, der ein besonderer Abschnitt gewidmet ist.

Ein zentrales Anliegen der Herausgeber ist es, auf die Instabilitäten und Konflikte in der Region erklärend hinzuweisen. Es wird aufgezeigt, wie sich Instabilitäten von Land zu Land unterscheiden und welche Gemeinsamkeiten bzw. Grundmuster erkennbar sind. Dabei werden ethnische Strukturen durchleuchtet und herausgearbeitet. Im Ergebnis wird die These bestärkt, dass die meisten Konflikte in Osteuropa ethnische Auseinandersetzungen auf der Basis schlechter und schwieriger Lebensbedingungen, Rechtsstellung und Unterdrückung waren und sind.

Um dem Anspruch zu genügen, Grundlagen strukturiert anzubieten, wurde das Praxis-Handbuch in mehrere Teile aufgeteilt. Im Teil I werden auf der Grundlage der geographischen und historischen Gesamtbetrachtung der Region die Arten und Muster aktueller osteuropäischer Konflikte unter Berücksichtigung internationaler Verknüpfungen erläutert. Dabei wird auch auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Spielräume zur Konfliktregulierung eingegangen. Am Beispiel der Rolle der NATO in Osteuropa werden exemplarisch das Spektrum kollektiver Stabilisierungs- und Sicherheitsmaßnahmen und ihre Wirkung in Osteuropa aufgezeigt. Insgesamt gewährt dieser Teil einen grenzübergreifenden, ersten Einstieg in die Region und ihre Konflikte.

Für detaillierte Befassungen bietet sich die Nutzung der Teile II und III an. Eine ganzheitliche Auseinandersetzung mit der Politik in und für die Region kann anhand eines Essays im Teil IV nachvollzogen werden.

Im Teil II werden zu jedem der ausgewählten osteuropäischen NATO-Mitgliedsstaaten Estland (II.1), Lettland (II.2), Litauen (II.3), Polen (II.4.), Slowakei (II.5.), Ungarn (II.6) und Rumänien (II.7) geographische, gesellschaftliche, staatliche, wirtschaftliche, kulturelle und sicherheitspolitische Aspekte mit Relevanz zu osteuropäischen Konflikten dargestellt. Dies erlaubt dem Leser die tiefergehende Befassung mit der sicherheitspolitischen Position, Ambitionen und Rolle der einzelnen Staaten, ihren internen Konfliktpotentialen bzw. Betroffenheit von krisenhaften Entwicklungen.

Der Teil III öffnet den Einstieg jenseits der NATO-Ostgrenze. Fast alle dortigen Staaten sind von inneren Krisen, Konflikten mit Nachbarn oder internen Instabilitäten mehr oder weniger betroffen. Mit welchen regionalen bzw. globalen Wirkungen beschreiben die Autoren von Weißrussland (III.1), Moldawien (III.2), Russland (III.3), Ukraine (III.4) und Georgien (III.5). Dabei wird anhand der Krise in der bzw. um die Ukraine exemplarisch und besonders ausführlich eine tiefgreifende, umfängliche Analyse geopolitischer Faktoren, Konfliktparteien, Abläufe und Darstellung des internationalen Krisenmanagements vollzogen.

Welche Grundlagen und Lösungsansätze sich Politikern bieten könnten, wird im Teil IV beschrieben. Hierbei handelt es sich um eine Gesamtbeurteilung der Konfliktregion unter Heranziehung historischer und aktueller Maßstäbe strategischen Denkens. Dabei werden Aspekte deutscher...