Armut in einem reichen Land

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.

Inhalt

Einleitung 7

1. Armut in der Bundesrepublik - Begriffsdefinition und Bestandsaufnahme 11
Armut und Reichtum: Begriffe, Geschichte und Kontroversen 11
Empirische und theoretische Grundlagen 38
Globalisierung als neoliberales Projekt zur Vergrößerung der sozialen Ungleichheit 69
Von der Alters- zur Kinderarmut und wieder zurück? 89

2. (Zerr-)Bilder der Armut: Wie man das Problem leugnet, verharmlost und verdrängt 101
Legenden und Illusionen im Wirtschaftswunderland: Wohlstand für alle 102
Mit der Rezession und der Massenarbeitslosigkeit kehrt das Armutsrisiko ins Bewusstsein zurück 125
Die rot-grüne Koalition, Gerhard Schröders "Agenda 2010" und die sog. Hartz-Gesetze 173
Gerechtigkeit im Wandel: Folgen der neoliberalen Hegemonie 200
Missbrauchsdebatten auf Stammtischniveau: Stimmungsmache gegen Arme und Sozialstaat 219
Debatten über die "neue Unterschicht" und das "abgehängte Prekariat" 228
Wenn die Armut deutsche Durchschnittsbürger/innen trifft: Absturz der Mittelschicht? 237
Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip 242
Finanzmarktkrise und Armutsentwicklung: Droht ein autoritäres Sicherheitsregime? 247
Hartz IV auf dem Prüfstand: "menschenwürdiges Existenzminimum" oder "anstrengungsloser Wohlstand"? 251
Deutschland im Übergang zu Hartz V? 259

3. Wege und Irrwege der Armutsbekämpfung 269
Der "aktivierende (Sozial-)Staat" - Garant einer Verringerung der Arbeitslosigkeit und der Armut? 270
Bildung für alle statt Umverteilung des Reichtums zugunsten der Armen? 275
Das bedingungslose Grundeinkommen 283
Bürgerversicherung und bedarfsorientierte Grundsicherung 295
Andere Schritte zur Verringerung und Verhinderung von Armut 302

Anmerkungen 333
Abkürzungsverzeichnis 377
Literaturauswahl 381
Personenregister 396

Einleitung

Armut, in den meisten Regionen vor allem der "Dritten" und "Vierten" Welt schon immer traurige Alltagsnormalität, hält seit geraumer Zeit auch Einzug in Wohlfahrtsstaaten wie die Bundesrepublik, wo sie zumindest als Massenerscheinung lange weitgehend unbekannt war. Obgleich die Armut hier noch immer viel geringere Ausmaße hat und auch weniger dramatische Formen annimmt, deshalb eher subtil in Erscheinung tritt und oft selbst von damit tagtäglich konfrontierten Fachkräften wie Erzieher(inne)n und Pädagog(inn)en nicht einmal erkannt wird, wirkt sie kaum weniger bedrückend als dort.
Über mehrere Jahrzehnte hinweg hörte und las man selten etwas über die Armut in der Bundesrepublik, und wenn, dann meistens im Zusammenhang mit besonders spektakulären Ereignissen bzw. tragischen Einzelschicksalen: dem Kältetod eines Obdachlosen, dem Verhungern eines Kleinkindes oder der Gründung einer "Tafel", wie die Suppenküchen heutzutage beschönigend genannt werden. Derweil interessierte sich die hypermoderne "Kapital-Gesellschaft" offenbar mehr für Aktienkurse als für Babyklappen, Straßenkinder, Sozialkaufhäuser, Kleiderkammern und Wärmestuben, wie es sie mittlerweile in vielen deutschen Städten gibt.
Zuletzt avancierte "Armut in Deutschland" aus einem Tabu- beinahe zu einem Topthema, das in Talkshows über die Wirkung der sog. Hartz-Gesetze, die Benachteiligung von Kindern und Familien, den Zerfall der Mittelschicht, die zu erwartenden Folgen der Weltfinanzkrise oder die Angst vieler Menschen vor einem sozialen Absturz sehr häufig erörtert wird. Man spricht jetzt zwar viel mehr darüber als noch vor wenigen Jahren, nimmt sie aber, wie mir scheint, ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr bzw. ernst wie früher. Die in der wohlhabenden, wenn nicht reichen Bundesrepublik stark zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern von den meisten Politiker(inne)n, Publizist(inn)en und Wissenschaftler(inne)n immer noch geleugnet, verharmlost und verschleiert.
Man muss kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass die Armut im Gefolge der globalen Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrisen zunehmen wird. Da die Angst vor dem sozialen Abstieg bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft vorgedrungen ist, können sie Politiker/innen der etablierten Parteien nicht mehr ignorieren, wie das viel zu lange geschah. Deshalb werden das Problem der Armut und das Thema der sozialen Gerechtigkeit in nächster Zeit nicht wieder von der Tagesordnung verschwinden, vielmehr öffentliche Diskussionen, Parlamentsreden und Wahlkämpfe beherrschen. Umso unerlässlicher ist es für Sozialwissenschaftler/innen, deren neues Megathema die Armut werden könnte, falls sich das Problem - wie zu befürchten - drastisch verschärft, diese Entwicklung als zentrale Herausforderung zu begreifen. Armut in einem reichen Land verweist auf das Kardinalproblem der sozialen Ungleichheit national wie auch weltweit und wirkt nicht bloß entwürdigend auf die Betroffenen, ist vielmehr mindestens genauso beschämend für die Gesellschaft sowie ausgesprochen unchristlich und inhuman.
Das vorliegende Buch wendet sich an Leser/innen, die sich nicht bloß über das Problem der Armut, der Unterversorgung und der sozialen Ausgrenzung von Menschen bzw. seine Dimension, Entstehung und Entwicklung informieren, sondern auch den Umgang von Politik, (Medien-)Öffentlichkeit und Fachwissenschaft damit fundiert kritisieren und sich an der Diskussion über seine Ursachen sowie mögliche Gegenmaßnahmen in unterschiedlichen Bereichen, etwa der Wirtschafts-, Steuer-, Bildungs-, Gesundheits-, Familien- und Sozialpolitik, sachkundig beteiligen wollen. Es geht weniger um die Theorie sowie die Empirie als um jene Zerrbilder der Armut, die in den Massenmedien und der politischen genauso wie in der Fachöffentlichkeit dominieren und die Ideologie stützen (sollen), wonach "wirkliche" Not und "tatsächliches" Elend hierzulande verschwunden bzw. im Wesentlichen längs