Das politische System der Schweiz

Prof. Dr. Adrian Vatter ist Direktor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern und Inhaber der Professur für Schweizer Politik.

Tabellenverzeichnis 17

Abbildungsverzeichnis 21

Abkürzungsverzeichnis 25

Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Kantone 29

Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Parteien 31

1 Einleitung 33

1.1 Die Relevanz des politischen Systems der Schweiz 33

1.2 Forschungsstand, Ziele und Fragestellungen 37

1.2.1 Forschungsstand 37

1.2.2 Ziele und Fragestellungen 38

1.3 Das politische System der Schweiz aus politikwissenschaftlicher Perspektive 41

1.3.1 Die Schweiz in der klassischen Typologie von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen41

1.3.2 Das schweizerische Regierungssystem im Überblick 48

1.3.3.Der machtteilende Entscheidungsprozess in der Schweiz51

1.4 Die konzeptionelle Grundlage für den Aufbau des Buches 54

1.5 Die theoretische Grundlage: Das Modell der Konsensdemokratie57

1.6 Literaturverzeichnis 63

1.7 Fragen 68

2 Das Wahlsystem69

2.1 Einleitung 69

2.2 Historische Grundlagen 70

2.3 Institutionelle Grundlagen 73

2.3.1 Die Wahlen in den Nationalrat 73

2.3.2 Die Wahlen in den Ständerat 75

2.3.3 Die Parlamentswahlen in den Kantonen 76

2.4Die Funktionen und Wirkungen des schweizerischen Wahlsystems 80

2.4.1 Die Wirkungen des Wechsels von der Majorzzur Proporzwahl auf die Parteien81

2.4.2 Die Wirkungen der kantonalen Wahlkreise auf das Parteiensystem83

2.4.3 Die Wirkungen der Listenverbindungen auf den Wahlerfolg der Parteien 88

2.5 Das schweizerische Wahlsystem im internationalen Vergleich 89

2.5.1 Die Schweiz in der Typologie von Wahlsystemen 89

2.5.2 Die Wirkungen des föderalen Proporzwahlsystems der Schweiz auf die Disproportionalität von Stimmen und Sitzen im internationalen Vergleich 91

2.6 Zusammenfassung und Diskussion 93

2.7 Literaturverzeichnis 95

2.8 Fragen 98

3 Die Parteien und das Parteiensystem99

3.1 Einleitung 99

3.2 Die historische Entwicklung der Schweizer Parteien 100

3.2.1 Die einzelnen Etappen der schweizerischen Parteienentwicklung100

3.2.2 Phasen und Konfliktlinien des Schweizer Parteiensystems im Überblick112

3.2.3 Der Stammbaum der Schweizer Parteien nach Ideologien117

3.3 Die Rahmenbedingungen für das schweizerische Parteiensystem117

3.3.1 Die allgemeinen Rahmenbedingungen 117

3.3.2 Die spezifischen Rahmenbedingungen 118

3.4 Ausgewählte Merkmale des schweizerischen Parteiensystems 120

3.4.1 Die Fragmentierung des schweizerischen Parteiensystems 120

3.4.2 Die Volatilität des schweizerischen Parteiensystems 121

3.4.3 Die Polarisierung des schweizerischen Parteiensystems 123

3.5 Die kantonalen Parteiensysteme 124

3.6 Die Aufgaben und Funktionen der Schweizer Parteien 128

3.6.1 Die Zielfindungsfunktion: Ideologie und Programmatik der Schweizer Parteien 128

3.6.2 Die Artikulationsfunktion: Die Organisationsstrukturen der Schweizer Parteien132

3.6.3 Die Mobilisierungsfunktion: Die Zusammensetzung der Parteiwählerschaften140

3.6.4 Die Rekrutierungsfunktion: Die Besetzung politischer Ämter durch die Parteien151

3.7 Das schweizerische Parteiensystem im internationalen Vergleich153

3.8 Zusammenfassung und Diskussion 159

3.9 Literaturverzeichnis 162

3.10 Fragen 168

4 Die Verbände und das Verbandssystem169

4.1 Einleitung 169

4.2 Die historische Entwicklung der Wirtschaftsverbände 170

4.3 Die kollektiven Arbeitsbeziehungen der Sozialpartner 183

4.4 Die weiteren Interessenverbände in der Schweiz 187

4.5 Die Aufgaben und Funktionen der Verbände in der Politik 188

4.5.1 Die Mitwirkungsfunktion (Inputfunktion) 189

4.5.2 Die Implementationsfunktion (Outputfunktion) 195

4.6 Die kantonalen Verbandssysteme im Vergleich 197

4.7 Das schweizerische Verbandssystem im internationalen Vergleich201

4.8 Zusammenfassung und Diskussion205

4.9 Literaturverzeichnis 208

4.10 Fragen213

5 Die Regierung215

5.1 Einleitung215

5.2 Die historische Entwicklung der Regierungszusammensetzung 216

5.3 Die Regierungswahlen und -koalitionen in den Kantonen 223

5.3.1 Die institutionellen Grundlagen 223

5.3.2 Die Koalitionstypen kantonaler Regierungen 226

5.3.3 Die Regierungskonkordanz in den Kantonen 231

5.4 Die Wahl und Organisation des Bundesrates 232

5.4.1 Die Wahl in den Bundesrat 233

5.4.2 Die Erfolgsfaktoren bei der Wahl in den Bundesrat 234

5.4.3 Die Gleichstellung der Regierungsmitglieder 235

5.4.4 Die politische Nichtverantwortlichkeit der Regierung 236

5.4.5 Das Kollegialsystem236

5.4.6 Das Departementalprinzip 238

5.4.7 Die festgelegte Mitgliederzahl der Regierung 239

5.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesrates 242

5.5.1 Die Planungs- und Steuerungsfunktion des Bundesrates 242

5.5.5 Die Initiativ- und Koordinationsfunktion des Bundesrates 245

5.5.3 Die Informations- und Kommunikationsfunktion des Bundesrates252

5.5.4 Die Repräsentationsfunktion des Bundesrates 257

5.6 Die Regierungsstrukturen unter Reformdruck 259

5.7 Die Schweizer Regierungskoalition im internationalen Vergleich261

5.8 Zusammenfassung und Diskussion 263

5.9 Literaturverzeichnis 266

5.10 Fragen 270

6 Das Parlament 271

6.1 Einleitung 271

6.2 Die historische Entwicklung des Parlaments 272

6.3 Die Stellung des Parlaments und sein Verhältnis zur Exekutive 276

6.4 Die Organe des Parlaments 278

6.5 Die Arbeitsweise des Parlaments 279

6.5.1 Vom Rede- zum Arbeitsparlament 279

6.5.2 Vom Miliz- zum Halbberufsparlament 280

6.6 Die parteipolitische Zusammensetzung des Nationalrats 282

6.7 Die Koalitionen, Erfolge und Geschlossenheit der Parteien im Nationalrat284

6.8 Die kantonalen Parlamente 289

6.9 Die Aufgaben und Funktionen des Parlaments 296

6.9.1 Die Rechtssetzungsfunktion 297

6.9.2 Die Wahlfunktion 301

6.9.3 Die Kontrollfunktion 303

6.9.4 Die Repräsentationsfunktion 305

6.9.5 Weitere Aufgaben des Parlaments 308

6.10 Die Stellung des Parlaments im internationalen Vergleich 310

6.11 Zusammenfassung und Diskussion 314

6.12 Literaturverzeichnis 317

6.13 Fragen 323

7 Das Zweikammersystem325

7.1 Einleitung 325

7.2 Historische und institutionelle Grundlagen 326

7.3 Die Arbeitsweise des Zweikammersystems 329

7.4 Die parteipolitische Zusammensetzung des Ständerats 331

7.5 Die Koalitionen im Ständerat 333

7.6 Die Aufgaben und Funktionen des Ständerats 336

7.6.1 Die Repräsentationsfunktion 336

7.6.2 Die Gestaltungsfunktionen 341

7.7 Das schweizerische Zweikammersystem im internationalen Vergleich348

7.8 Zusammenfassung und Diskussion 350

7.9 Literaturverzeichnis 353

7.10 Fragen 357

8 Die direkte Demokratie 359

8.1 Einleitung 359

8.2 Historische Grundlagen 360

8.3 Die Institutionen und Praxis der direkten Demokratie beim Bund363

8.4 Die direkte Demokratie in den Kantonen 368

8.5 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie 373

8.5.1 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie auf das politische System und seine Akteure373

8.5.2 Die Wirkungen der direkten Demokratie auf die Staatstätigkeit379

8.5.3 Die ökonomischen Wirkungen der direkten Demokratie383

8.5.4 Die gesellschaftlichen Wirkungen der direkten Demokratie386

8.6 Die Gesamtwirkungen der direkten Demokratie auf das politische System der Schweiz389

8.7 Die direkte Demokratie im internationalen Vergleich 392

8.8 Zusammenfassung und Diskussion399

8.9 Literaturverzeichnis 403

8.10 Fragen 411

9 Die Verfassung413

9.1 Einleitung 413

9.2 Historische und institutionelle Grundlagen 414

9.2.1 Die historische Entwicklung der Bundesverfassung 414

9.2.2 Die formalen Machtbeziehungen in der Bundesverfassung 417

9.2.3 Die institutionellen Grundlagen für Verfassungsänderungen418

9.3 Die Funktionen und Wirkungen des doppelten Mehrheitserfordernisses bei Verfassungsänderungen422

9.4 Die kantonalen Verfassungen und ihre Veränderbarkeit426

9.5 Die Verfassungsrigidität der Schweiz im internationalen Vergleich432

9.6 Zusammenfassung und Diskussion 435

9.7 Literaturverzeichnis 438

9.8 Fragen 440

10 Der Föderalismus 441

10.1 Einleitung 441

10.2 Historische und institutionelle Grundlagen 442

10.2.1 Die historischen Grundlagen des Bundesstaates 442

10.2.2 Die Grundprinzipien des schweizerischen Föderalismus 443

10.2.3 Die Entwicklung der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden445

10.2.4 Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)447

10.3 Die Gemeinden im schweizerischen Föderalismus 450

10.3.1 Die Stellung der Gemeinden im politischen System der Schweiz450

10.3.2 Die charakteristischen Merkmale der Gemeinden 451

10.3.3 Das politische System der Gemeinden453

10.3.4 Die Dezentralisierungsstrukturen der Kantone456

10.4 Die Funktionen der vertikalen Institutionen des Föderalismus459

10.4.1 Die Zweite Parlamentskammer: Der Ständerat460

10.4.2 Die Standesstimme für Verfassungsrevisionen: Das Stände mehr460

10.4.3 Die Standesinitiative460

10.4.4 Das Kantonsreferendum463

10.4.5 Die ausserordentliche Einberufung der Bundesversammlung 464

10.4.6 Die Kantone im vorparlamentarischen Vernehmlassungsverfahren 464

10.4.7 Der Vollzugsföderalismus: Die Umsetzung von Bundespolitik durch die Kantone466

10.5 Die Funktionen der horizontalen Institutionen des Föderalismus468

10.5.1 Interkantonale Konferenzen 468

10.5.2 Interkantonale Vereinbarungen 470

10.6 Der Wandel der föderativen Institutionen und ihre Wirkungen 473

10.7 Der schweizerische Föderalismus im internationalen Vergleich 479

10.8 Zusammenfassung und Diskussion 482

10.9 Literaturverzeichnis 486

10.10 Fragen 492

11 Die Justiz 493

11.1 Einleitung 493

11.2 Die historische Entwicklung des Bundesgerichts 494

11.3 Die Stellung und Organisation des Bundesgerichts 501

11.3.1 Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesgerichts 501

11.3.2 Die Organisation des Bundesgerichts 502

11.3.3 Die Verhandlungen des Bundesgerichts 503

11.4 Die Wahl der Bundesrichter und ihre parteipolitische Zusammensetzung504

11.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesgerichts 512

11.6 Die beschränkte Verfassungsgerichtsbarkeit beim Bund 514

11.7 Der Einfluss des Bundesgerichts auf die Politikgestaltung 518

11.8 Die Gerichte und die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Kantonen521

11.9 Die Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich525

11.10 Zusammenfassung und Diskussion528

11.11 Literaturverzeichnis 532

11.12 Fragen 536

12 Das politische System der Schweiz im Vergleich 537

12.1 Einleitung 537

12.2 Das politische System der Schweiz im Wandel 537

12.2.1 Vom freisinnigen Mehrheitssystem zur durchschnittlichen Konsensdemokratie 537

12.2.2 Die geschwächte Konkordanzdemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts547

12.2.3 Der Wandel der politischen Entscheidungsstrukturen in der Schweiz 556

12.3 Das politische System der Schweiz im internationalen Vergleich561

12.3.1 Die Demokratiestrukturen der Schweiz im internationalen Vergleich561

12.3.2 Die Demokratiequalität der Schweiz im internationalen Vergleich 566

12.4 Das politische System der Schweiz im subnationalen Vergleich 573

12.4.1 Die Demokratiestrukturen der Kantone im Vergleich 573

12.4.2 Die Demokratiequalität der Kantone im Vergleich 576

12.5 Schlussbetrachtung 579

12.6 Literaturverzeichnis 585

12.7 Fragen 590

Anhang 591

Stichwortverzeichnis 601