Das politische System der Schweiz

Adrian Vatter ist seit 2009 Direktor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern und Inhaber der Professur für Schweizer Politik.

Tabellenverzeichnis 15

Abbildungsverzeichnis 19

Abkürzungsverzeichnis 23

Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Kantone 25

Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Parteien 27

1 Einleitung 29

1.1 Die Relevanz des politischen Systems der Schweiz 29

1.2 Forschungsstand, Ziele und Fragestellungen 33

1.2.1 Forschungsstand 33

1.2.2 Ziele und Fragestellungen 34

1.3 Das politische System der Schweiz aus politikwissenschaftlicher Perspektive 37

1.3.1 Die Schweiz in der klassischen Typologie von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen 37

1.3.2 Das schweizerische Regierungssystem im Überblick 44

1.3.3 Das machtteilende Entscheidungssystem der Schweiz 48

1.4 Die konzeptionelle Grundlage für den Aufbau des Buches 50

1.5 Die theoretische Grundlage: Das Modell der Konsensdemokratie 53

1.6 Literaturverzeichnis 59

1.7 Fragen 64

2 Das Wahlsystem. 65

2.1 Einleitung 65

2.2 Historische Grundlagen 66

2.3 Institutionelle Grundlagen 69

2.3.1 Die Wahlen in den Nationalrat 69

2.3.2 Die Wahlen in den Ständerat 71

2.3.3 Die Parlamentswahlen in den Kantonen 71

2.4 Die Funktionen und Wirkungen des schweizerischen Wahlsystems 76

2.4.1 Die Wirkungen des Wechsels von der Majorz- zur Proporzwahl auf die Parteien 76

2.4.2 Die Wirkungen der kantonalen Wahlkreise auf das Parteiensystem 79

2.4.3Die Wirkungen der Listenverbindungen auf den Wahlerfolg der Parteien 83

2.5 Das schweizerische Wahlsystem im internationalen Vergleich 85

2.5.1 Die Schweiz in der Typologie von Wahlsystemen 85

2.5.2 Die Wirkungen des föderalen Proporzwahlsystems der Schweiz auf die Disproportionalität von Stimmen und Sitzen im internationalen Vergleich 86

2.6 Zusammenfassung und Diskussion 88

2.7 Literaturverzeichnis 90

2.8 Fragen 93

3 Die Parteien und das Parteiensystem 95

3.1 Einleitung 95

3.2 Die historische Entwicklung der Schweizer Parteien 96

3.2.1 Die einzelnen Etappen der schweizerischen Parteienentwicklung 96

3.2.2 Phasen und Konfliktlinien des Schweizer Parteiensystems im Überblick 107

3.2.3 Der Stammbaum der Schweizer Parteien nach Ideologien 111

3.3 Die Rahmenbedingungen für das schweizerische Parteiensystem 113

3.3.1 Die allgemeinen Rahmenbedingungen 113

3.3.2 Die spezifischen Rahmenbedingungen 114

3.4 Ausgewählte Merkmale des schweizerischen Parteiensystems 115

3.4.1 Die Fragmentierung des schweizerischen Parteiensystems 115

3.4.2 Die Volatilität des schweizerischen Parteiensystems 116

3.4.3 Die Polarisierung des schweizerischen Parteiensystems 118

3.5 Die kantonalen Parteiensysteme 119

3.6 Die Aufgaben und Funktionen der Schweizer Parteien 123

3.6.1 Die Zielfindungsfunktion: Ideologie und Programmatik der Schweizer Parteien 123

3.6.2 Die Artikulationsfunktion: Die Organisationsstrukturen der Schweizer Parteien 126

3.6.3 Die Mobilisierungsfunktion: Die Zusammensetzung der Parteiwählerschaften 134

3.6.4 Die Rekrutierungsfunktion: Die Besetzung politischer Ämter durch die Parteien 143

3.7 Das schweizerische Parteiensystem im internationalen Vergleich 145

3.8 Zusammenfassung und Diskussion 150

3.9 Literaturverzeichnis 153

3.10 Fragen 158

4 Die Verbände und das Verbandssystem 159

4.1 Einleitung 159

4.2 Die historische Entwicklung der Wirtschaftsverbände 160

4.3 Die kollektiven Arbeitsbeziehungen der Sozialpartner 173

4.4 Die weiteren Interessenverbände in der Schweiz 177

4.5 Die Aufgaben und Funktionen der Verbände in der Politik 179

4.5.1 Die Mitwirkungsfunktion (Inputfunktion) 179

4.5.2 Die Implementationsfunktion (Outputfunktion) 184

4.6 Die kantonalen Verbandssysteme im Vergleich 186

4.7 Das schweizerische Verbandssystem im internationalenVergleich 190

4.8 Zusammenfassung und Diskussion 195

4.9 Literaturverzeichnis 197

4.10 Fragen 202

5 Die Regierung 203

5.1 Einleitung 203

5.2 Die historische Entwicklung der Regierungszusammensetzung 204

5.3 Die Regierungswahlen und ‑koalitionen in den Kantonen 210

5.3.1 Die institutionellen Grundlagen 210

5.3.2 Die Koalitionstypen kantonaler Regierungen 214

5.3.3 Die Regierungskonkordanz in den Kantonen 219

5.4 Die Wahl und Organisation des Bundesrates 220

5.4.1 Die Wahl in den Bundesrat 220

5.4.2 Die Erfolgsfaktoren bei der Wahl in den Bundesrat 222

5.4.3 Die Gleichstellung der Regierungsmitglieder 223

5.4.4 Die politische Nichtverantwortlichkeit der Regierung 224

5.4.5 Das Kollegialsystem 224

5.4.6 Das Departementalprinzip 226

5.4.7 Die festgelegte Mitgliederzahl der Regierung 227

5.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesrates 230

5.5.1 Die Planungs- und Steuerungsfunktion des Bundesrates 231

5.5.2 Die Initiativ- und Koordinationsfunktion des Bundesrates 234

5.5.3 Die Informations- und Kommunikationsfunktion des Bundesrates 241

5.5.4 Die Repräsentationsfunktion des Bundesrates 245

5.6 Die Regierungsstrukturen unter Reformdruck 247

5.7 Die Schweizer Regierungskoalition im internationalen Vergleich 249

5.8 Zusammenfassung und Diskussion 252

5.9 Literaturverzeichnis 254

5.10 Fragen 258

6 Das Parlament 259

6.1 Einleitung 259

6.2 Die historische Entwicklung des Parlaments 260

6.3 Die Stellung des Parlaments und ihr Verhältnis zur Exekutive 264

6.4 Die Organe des Parlaments 266

6.5 Die Arbeitsweise des Parlaments 267

6.5.1 Vom Rede- zum Arbeitsparlament 267

6.5.2 Vom Miliz- zum Halbberufsparlament 268

6.6 Die parteipolitische Zusammensetzung des Nationalrats 270

6.7 Die Koalitionen, Erfolge und Geschlossenheit der Parteien im Nationalrat 272

6.8 Die kantonalen Parlamente 277

6.9 Die Aufgaben und Funktionen des Parlaments 284

6.9.1 Die Rechtssetzungsfunktion 284

6.9.2 Die Wahlfunktion 288

6.9.3 Die Kontrollfunktion 291

6.9.4 Die Repräsentationsfunktion 292

6.9.5 Weitere Aufgaben des Parlaments 295

6.10 Die Stellung des Parlaments im internationalen Vergleich 297

6.11 Zusammenfassung und Diskussion 301

6.12 Literaturverzeichnis 304

6.13 Fragen 309

7 Das Zweikammersystem. 311

7.1 Einleitung 311

7.2 Historische und institutionelle Grundlagen 312

7.3 Die Arbeitsweise des Zweikammersystems 314

7.4 Die parteipolitische Zusammensetzung des Ständerats 316

7.5 Die Koalitionen im Ständerat 319

7.6 Die Aufgaben und Funktionen des Ständerats 321

7.6.1 Die Repräsentationsfunktion 321

7.6.2 Die Gestaltungsfunktionen 326

7.7 Das schweizerische Zweikammersystem im internationalen Vergleich 333

7.8 Zusammenfassung und Diskussion 335

7.9 Literaturverzeichnis 338

7.10 Fragen 341

8 Die direkte Demokratie 343

8.1 Einleitung 343

8.2 Historische Grundlagen 344

8.3 Die Institutionen und Praxis der direkten Demokratie beim Bund 347

8.4 Die direkte Demokratie in den Kantonen 353

8.5 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie 358

8.5.1 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie auf das politische System und seine Akteure 358

8.5.2 Die Wirkungen der direkten Demokratie auf die Staatstätigkeit 363

8.5.3 Die ökonomischen Wirkungen der direkten Demokratie 367

8.5.4 Die gesellschaftlichen Wirkungen der direkten Demokratie 371

8.6 Die Gesamtwirkungen der direkten Demokratie auf das politische System der Schweiz 374

8.7 Die direkte Demokratie im internationalen Vergleich 377

8.8 Zusammenfassung und Diskussion 384

8.9 Literaturverzeichnis 388

8.10 Fragen 395

9 Die Verfassung 397

9.1 Einleitung 397

9.2 Historische und institutionelle Grundlagen 398

9.2.1 Die historische Entwicklung der Bundesverfassung 398

9.2.2 Die formalen Machtbeziehungen in der Bundesverfassung 401

9.2.3 Die institutionellen Grundlagen für Verfassungsänderungen 402

9.3 Die Funktionen und Wirkungen des doppelten Mehrheitserfordernisses bei Verfassungsänderungen 405

9.4 Die kantonalen Verfassungen und ihre Veränderbarkeit 410

9.5 Die Verfassungsrigidität der Schweiz im internationalen Vergleich 417

9.6 Zusammenfassung und Diskussion 420

9.7 Literaturverzeichnis 423

9.10 Fragen 425

10 Der Föderalismus 427

10.1 Einleitung 427

10.2 Historische und institutionelle Grundlagen 428

10.2.1 Die historischen Grundlagen des Bundesstaates 428

10.2.2 Die Grundprinzipien des schweizerischen Föderalismus 429

10.2.3 Die Entwicklung der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden 431

10.2.4 Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) 433

10.3 Die Gemeinden im schweizerischen Föderalismus 436

10.3.1 Die Stellung der Gemeinden im politischen System der Schweiz 436

10.3.2 Die charakteristischen Merkmale der Gemeinden 437

10.3.3 Das politische System der Gemeinden 439

10.3.4 Die Dezentralisierungsstrukturen der Kantone 442

10.4 Die Funktionen der vertikalen Institutionen des Föderalismus 445

10.4.1 Die Zweite Parlamentskammer: Der Ständerat 445

10.4.2 Die Standesstimme für Verfassungsrevisionen: Das Ständemehr 446

10.4.3 Die Standesinitiative 446

10.4.4 Das Kantonsreferendum 448

10.4.5 Die ausserordentliche Einberufung der Bundesversammlung 449

10.4.6 Die Kantone im vorparlamentarischen Vernehmlassungsverfahren 449

10.4.7 Der Vollzugsföderalismus: Die Umsetzung von Bundespolitik durch die Kantone 451

10.5 Die Funktionen der horizontalen Institutionen des Föderalismus 453

10.5.1 Interkantonale Konferenzen 453

10.5.2 Interkantonale Vereinbarungen 455

10.6 Der Wandel der föderativen Institutionen und ihre Wirkungen 457

10.7 Der schweizerische Föderalismus im internationalen Vergleich 463

10.8 Zusammenfassung und Diskussion 466

10.9 Literaturverzeichnis 470

10.10 Fragen 475

11 Die Justiz 477

11.1 Einleitung 477

11.2 Die historische Entwicklung des Bundesgerichts 478

11.3 Die Stellung und Organisation des Bundesgerichts 485

11.3.1 Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesgerichts 485

11.3.2 Die Organisation des Bundesgerichts 486

11.3.3 Die Verhandlungen des Bundesgerichts 487

11.4 Die Wahl der Bundesrichter und ihre parteipolitische Zusammensetzung 488

11.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesgerichts 495

11.6 Die beschränkte Verfassungsgerichtsbarkeit beim Bund 497

11.7 Der Einfluss des Bundesgerichts auf die Politikgestaltung 501

11.8 Die Gerichte und die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Kantonen 503

11.9 Die Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich 507

11.10 Zusammenfassung und Diskussion 510

11.11 Literaturverzeichnis 513

11.12 Fragen 517

12 Das politische System der Schweiz im Vergleich 519

12.1 Einleitung 519

12.2 Das politische System der Schweiz im Wandel 519

12.2.1 Vom freisinnigen Mehrheitssystem zur durchschnittlichen Konsensdemokratie 519

12.2.2 Die geschwächte Konkordanzdemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts 528

12.2.3 Der Wandel der politischen Entscheidungsstrukturen in der Schweiz 537

12.3 Das politische System der Schweiz im internationalen Vergleich 542

12.3.1 Die Demokratiestrukturen der Schweiz im internationalen Vergleich 542

12.3.2 Die Demokratiequalität der Schweiz im internationalen Vergleich 547

12.4 Das politische System der Schweiz im subnationalen Vergleich 555

12.4.1 Die Demokratiestrukturen der Kantone im Vergleich 555

12.4.2 Die Demokratiequalität der Kantone im Vergleich 558

12.5 Schlussbetrachtung 561

12.6 Literaturverzeichnis 567

12.7 Fragen 572

Anhang 573

Stichwortverzeichnis 583