Das Parteiensystem der BRD (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: „Der Parteienstaat wurde von den Vätern des Grundgesetzes als ein positives Gut ver-standen“ (Hartmann 2004: 112). Dennoch muss man nicht erst seit der Wiedervereini-gung feststellen, dass dieser Begriff in der Politikwissenschaft für Polarisierung sorgt und bei weitem nicht als ein durchweg positiv konnotierter einzuordnen ist. Kritik am Partei-enstaat Deutschland lässt sich insbesondere mit dem geflügelten Wort der „Parteiverdros-senheit“ in Verbindung bringen. Nicht nur die politische Kultur seit den 80er Jahren be-sagt eine solche. Auch Kritiker wie Hans Herbert von Arnim unterstellen dem politischen System der Bundesrepublik einen „überdehnten Einfluss der Parteien“ (Rudzio 2006: 94) und bezeichnen „Staat und Verwaltung als Beute“ und die wuchernde Parteienfinanzie-rung als „Selbstbedienung“ (Rudzio 2006: 94). So stellt Peter Lösche fest: „Das Problem des bundesdeutschen Parteienstaates besteht heute nicht in zu wenig, sondern – zumindest in publizistischen Meinungen – in zuviel Macht und Einfluss“ (Lösche 2006: 23). Karl-heinz Niclauß dagegen gehört zu jenen, die das Parteiensystem der Bundesrepublik wei-testgehend verteidigen. Wenngleich er auch Kritik hinsichtlich der innerparteilichen De-mokratie und der Intransparenz der Parteienfinanzierung übt, würdigt er „die Verdienste der Parteien um die politisch-wirtschaftliche Stabilität der Bundesrepublik und tritt damit einer oberflächlichen Parteiverdrossenheit entgegen“ (Niclauß 1995: Einband).
An dieser Stelle stellt sich die Frage, wie weit die Bundesrepublik tatsächlich als Partei-enstaat zu bezeichnen ist. Auch hierüber gibt es unterschiedlichste Meinungen, da der Parteienstaat nicht von den Vätern des Grundgesetzes als solcher deklariert wurde, son-dern lediglich einer Verfassungsinterpretation zu Grunde liegt. Peter Lösche beispielswei-se versteht unter einem Parteienstaat ganz generell „eine repräsentative Demokratie […], in der Parteien in der Verfassungsrealität, das heißt beim Zustandekommen politischer Entscheidungen und bei deren Legitimation, die dominierende Rolle spielen“ (Lösche 2006: 13).
Und welche Rolle das ist, die die politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland spielen, soll an Hand des folgenden Überblicks über das deutsche Parteiensystem zumin-dest ansatzweise verdeutlicht werden, um anschließend nach einer Antwort auf die Frage suchen zu können, ob Deutschland tatsächlich als Parteienstaat bezeichnet werden kann.