Die Macht der Parlamente (eBook)

Funktionen und Leistungsprofile nationaler Volksvertretungen in den alten Demokratien der Welt

(Autor)

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2009 | 2009
423 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-91886-0 (ISBN)

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Die Macht der Parlamente - Martin Sebaldt
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Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 'alten', d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

Inhalt 5
Vorwort 8
I. Die Macht der Parlamente: Natur und Relevanz des Problems 9
1 Zur Fragestellung 9
2 Der forschungslogische Kontext 10
3 Der Forschungsstand 11
3.1 Die Erforschung der Parlamentsfunktionen 11
3.2 Profile und Effekte der Parlamentsstrukturen 12
3.3 Demokratie und Performanz: zentrale Erträge der Forschung 13
3.4 Parlamentarische Macht und Performanz: ein Forschungsfeld mit Zukunft 15
4 Aufbau und Methodik der Studie 16
II. Parlamentarische Macht und Performanz: der theoretische Zugriff 19
1 Profile parlamentarischer Macht: der typologische Ausgangspunkt 19
1.1 Die Typen parlamentarischer Macht: terminologische Präliminarien 19
1.2 Die Indikatoren parlamentarischer Macht: Parlamentsfunktionen im Aufriss 21
1.3 Parlamentsfunktionen und parlamentarische Macht: Synopse 23
2 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: konkurrierende Theorien 25
2.1 Der theoretische Ausgangspunkt: vier mögliche Szenarien 25
2.2 Maximale Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz 27
2.3 Stark begrenzte Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz 29
2.4 Ausgewogene Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz 32
2.5 Parlamentsmacht ist für die Systemperformanz unerheblich 34
3 Die theoretische Quintessenz: Zusammenfassung 37
III. Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand 39
1 Die alten Demokratien der Welt: Auswahlkriterien 39
1.1 Der Ausgangspunkt: Robert A. Dahls polyarchisches Minimum als Basis 39
1.2 Die Messung der Demokratie: moderne Konzepte im Vergleich 40
1.3 Spezifika alter Demokratien: die Auswahlkriterien der Studie 44
2 Dreiundzwanzig alte Demokratien: Systemprofile im Überblick 46
2.1 Die Fallauswahl und ihre Begründung 46
2.2 Die Systemprofile im Überblick 51
IV. Profile parlamentarischer Macht: die Fallbeispiele im Vergleich 58
1 Parlamentsfunktionen als Machtindikatoren: der methodische Zugriff 58
2 Parlamente und Amtsträgerwahl: die Kreationsfunktion im Vergleich 62
2.1 Die Wahl des Regierungschefs 62
2.2 Die Wahl der übrigen Regierungsmitglieder 66
2.3 Regierungsbildung in der Zusammenschau 71
2.4 Die Wahl des Staatsoberhaupts 72
2.5 Die Wahl von Richtern 75
2.6 Die Wahl sonstiger Amtsträger 78
2.7 Zusammenfassung 81
3 Parlamente als Legislativorgane: zur Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion 84
3.1 Das legislative Initiativpotential der Parlamente 84
3.2 Das legislative Gestaltungsfeld der Parlamente 89
3.3 Die legislative Gestaltungsautonomie der Parlamente 93
3.4 Die legislative Gestaltungsfähigkeit der Parlamente 98
3.5 Zusammenfassung 101
4 Die Überwachungsleistung von Parlamenten: zur Kontrollfunktion 103
4.1 Die parlamentarische Abwahl der Regierung 104
4.2 Die begleitende parlamentarische Kontrolle der Regierung 109
4.3 Die parlamentarische Kontrolle der Regierung in der Zusammenschau 113
4.4 Die parlamentarische Kontrolle des Staatsoberhaupts 114
4.5 Die parlamentarische Kontrolle von Richtern 118
4.6 Die parlamentarische Kontrolle sonstiger Amtsträger 121
4.7 Zusammenfassung 124
5 Parlamente und Gesellschaft: Repräsentations- und Kommunikationsfunktion 127
5.1 Formale Grundlagen parlamentarischer Repräsentation 127
5.2 Das faktische Profil parlamentarischer Repräsentation und Kommunikation 130
5.3 Zusammenfassung 134
6 Gesamtprofile parlamentarischer Macht: ein systematischer Vergleich 137
V. Parlamentsorganisation und Macht: Effekte der Strukturen 140
1 Die Muster parlamentarischer Organisation: der typologische Zugriff 140
2 Zwischen Klein- und Großorganisation: die Relevanz der Parlamentsgröße 142
3 Feste Wahlperiode vs. vorzeitige Auflösung: variable Bestandsgarantie 146
4 Zwischen Uni- und Bikameralismus: die Effekte der Parlamentsstrukturen 150
5 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament: Effekte parlamentarischer Prozessmuster 154
6 Parlamentsorganisation und Machtprofile: vergleichende Synopse 160
VI. Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts 163
1 Die Kontextvariablen: zur Einführung 163
2 Zwischen Konkurrenz und Konkordanz: zur Rolle des Demokratietyps 166
3 Zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus: Faktor ‚ Regierungssystem’ 171
4 Judicial review: verfassungsgerichtliche Kontrolle als rechtlicher Faktor 175
5 Einheitsstaat und Bundesstaat: Effekte territorialer Organisation 180
6 Politik und Plebiszit: Elemente direkter Demokratie und ihre Effekte 184
7 Parteiensystem und Parlament: die Folgen politischer Organisationsmuster 189
8 Die Rolle der Kontextvariablen: Zwischenbilanz 194
VII. Parlamentsmacht und Systemperformanz: komplexe Zusammenhänge 198
1 Indikatoren parlamentarischer Performanz: die Methodik 198
2 Regierungsstabilität 201
3 Sozioökonomischer Entwicklungsgrad 205
4 Haushaltsdisziplin 208
5 Öffentliche Parlamentsreputation 212
6 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: der Gesamtzusammenhang 216
VIII. Zusammenfassung 219
1 Die empirischen Ergebnisse in der Gesamtschau 219
2 Die theoretischen Folgerungen 222
3 Das ideale Parlament? Ein normativer Ausblick 224
IX. Anhang 228
1 Informationen zur Datengrundlage und zur Methodik 228
1.1 Allgemeines zur Methodik der Erhebung und zur Konstruktion der Variablen 228
1.2 Messung der Parlamentsfunktionen 228
1.3 Einzelvariablen (hier sind nur erklärungsbedürftige Variablen aufgelistet) 230
2 Variablenübersichten 232
2.1 Funktionsvariablen 232
2.2 Struktur- und Kontextvariablen 236
2.3 Performanzvariablen 237
3 Nicht im Text berücksichtigte tabellarische Übersichten 238
4 Länderanhänge 249
X. Bibliographie 395

Erscheint lt. Verlag 16.11.2009
Zusatzinfo 423 S.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Staat / Verwaltung
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Vergleichende Politikwissenschaften
Schlagworte Demokratie • Demokratieforschung • Deutscher Bundestag • Gesetzgebung • Parlament • Parlamentarismus • Parlamentarismusforschung • Parlamente • Parlamentsorganisation • Parteien • Politisches System • Regierungssystem • Vergleich • Volksvertretung
ISBN-10 3-531-91886-9 / 3531918869
ISBN-13 978-3-531-91886-0 / 9783531918860
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