Die Macht der Parlamente

Die Bedingungen parlamentarischer Macht im internationalen Vergleich

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Die Macht der Parlamente ist ein paradoxes Phänomen: Wo Volksvertretungen an einer Stelle Potential gewinnen, verlieren sie es oft zugleich an einer anderen. Das jüngst gewä- te Europäische Parlament ist dafür beispielhaft: Noch nie war es im Gesetzgebungsprozess der EU so einflussreich wie heute, und mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon würden seine Legislativrechte noch einmal nachhaltig gestärkt. Gleichzeitig aber ist die Beteiligung an seiner Wahl auf ein neues Rekordtief gefallen; die immer größer werdende Gestaltungsmacht der Straßburger Parlamentarier ruht also auf schwächerer elektoraler Basis als je zuvor. Schon auf den ersten Blick wird also klar, dass parlamentarische Macht viele Facetten und gegenläufige Entwicklungstrends impliziert, mithin auf einer komplexen Basis gründet. Sie lässt sich eben nicht nur aus staats- und verfassungsrechtlichen Festlegungen ableiten, sondern sie erwächst in mindestens genauso starkem Maße aus der politischen Praxis, die von formalrechtlichen Fixierungen eben stark abweichen kann. Die vorliegende Studie geht diesem Sachverhalt in einem breit angelegten internationalen Vergleich auf den Grund und dient sowohl der Messung parlamentarischer Machtprofile in 23 'alten' Demokratien we- weit als auch der Beantwortung der Frage, welche Leistungen diese Volksvertretungen am Ende für ihre politischen Systeme erbringen.