Verfassungsgericht, Regierung und Opposition (eBook)

Christoph Hönnige ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam.

Danksagung 6
Official Secrets 7
Inhaltsverzeichnis 8
Abbildungsverzeichnis 12
Tabellenverzeichnis 14
Abkürzungsverzeichnis 16
1 Einleitung: Ein Spannungsdreieck 17
1.1 Oppositionelle Blockadepolitik vor dem Verfassungsgericht 17
1.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck 19
1.3 Präferenzen, institutionelle Regeln und kollektive Handlungsergebnisse 23
1.4 Frankreich und Deutschland im Most Different Systems Design 25
1.5 Europäische Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung 27
1.6 Stand der Forschung 29
1.7 Plan des Buches 39
2 Die Handlungsmotive von Verfassungsrichtern 41
2.1 Verfassungsrichter als Nutzenmaximierer? 41
2.2 Legale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern 44
2.3 Extralegale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern 49
2.4 Das Verhältnis möglicher Handlungsmotive untereinander 61
2.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker 62
3 Ein Modell oppositioneller Klagen und Erfolge 64
3.1 Grundsätzliche Annahmen und Modellbestandteile 64
3.2 Oppositionelle Erfolge vor Gericht 69
3.3 Oppositionelle Klagen vor Gericht 86
3.4 Zwischenfazit: Mehrheitsverhältnisse und Alternativen 98
4 Verfassungsgerichte in West- und Osteuropa 99
4.1 Institutionelle Merkmale von Verfassungsgerichten 99
4.2 Das deutsch-österreichische und das US-amerikanische Modell 101
4.3 Die Auswahl der Verfassungsrichter 102
4.4 Die Zugangswege zum Verfassungsgericht 121
4.5 Die Organisation von Verfassungsgerichten 131
4.6 Zwischenfazit: Eine erhebliche institutionelle Variationsbreite 135
5 Das Forschungsdesign 137
5.1 Die Fallauswahl 138
5.2 Datenauswahl 157
5.3 Zwischenfazit: Abstrakte Normenkontrollen von 1974 – 2002 160
6 Oppositionelle Erfolge vor dem Verfassungsgericht 161
6.1 Zusammensetzung der Gerichte und interne Spielregeln 161
6.2 Konkurrierende Hypothesen 180
6.3 Das Entscheidungsverhalten der Gerichte 184
6.4 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Entscheidungsverhaltens 188
6.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker 200
7 Oppositionelle Klagen vor dem Verfassungsgericht 203
7.1 Klagegründe in Deutschland und Frankreich 203
7.2 Oppositionelle Klagen in Deutschland und Frankreich 212
7.3 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Klageverhaltens 219
7.4 Zwischenfazit: Die Opposition als strategischer Policy-seeker 235
8 Fazit und Ausblick: Ein Spannungsdreieck 238
8.1 Fortschreitende Justizialisierung? 238
8.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck 239
8.3 Verfassungsgerichte als ‚Dritte Parlamentskammer’? 241
8.4 Verfassungsgerichte als Vetospieler? 242
8.5 Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung? 243
8.6 Verfassungsgerichte als Gegenstand weiterer Forschung 244
Literaturverzeichnis 247
Wissenschaftliche Veröffentlichungen 247
Zeitungen, Zeitschriften und sonstige Dokumente 267
Quellenverzeichnis zur Institutionenübersicht in Kapitel 4 269
Index 273