Sozialdemokratische Reformdiskurse

Kampf um den richtigen Weg: Sozialdemokratie zwischen Reformpolitik und Wählergunst

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In der politikwissenschaftlichen Forschung ist die machtstiftende Rolle, die öffentliche Diskurse im Durchsetzungsprozess politischer Agenden spielen, in den letzten Jahren zunehmend aufgewertet worden. Die Überzeugungskraft öffentlicher Reformdiskurse wird nunmehr als zentrale politische Ressource betrachtet, Reformen zu legitimieren, institutionelle Hürden zu überwinden und organisierte Interessen einzubinden. In diesem Buch werden Reformdiskurse dreier sozialdemokratisch geführter Regierungen - Großbritannien, Schweden und Deutschland - vergleichend untersucht, die in den 1990er und 2000er Jahren unter dem Druck der Globalisierung und des demographischen Wandels Sozialstaatsreformen durchführen mussten. Bei diesen Reformen ging es um den Rückbau sozialer Leistungen und die Neubewertung des Verhältnisses von Markt und Staat, die einen Kontrast zur traditionellen programmatischen Identität und Grundwertesubstanz der Sozialdemokratie darzustellen schienen. Daher mussten die drei sozialdemokratischen Parteien versuchen, ihre veränderte Politik durch überzeugende Legitimationsdiskurse abzusichern. Wie kommunizierten Sozialdemokraten jeweils ihre Reformprogramme? Wie verknüpften sie rhetorisch die von ihnen eingeleiteten Veränderungen mit ihrem sozialdemokratischen Wertesystem? Der Vergleich nationaler Diskurskontexte und der tatsächlich durchgeführten Reformdiskurse öffnet den Blick für diskursive Spielräume in den jeweils gegebenen Konstellationen und zeigt, dass der Erfolg bestimmter strategischer Diskursführungen maßgeblich davon abhing, wie sie mit ihren Diskurskontexten korrespondierten.