Die Landfrage in Simbabwe

Simbabwe hat Ende der 90er-Jahre den Pfad der Rechtsstaatlichkeit verlassen. Seit dem Jahr 2000 schlug die Regierung in der Landpolitik einen radikalen Kurs ein: sie entschied, weiße Farmer entschädigungslos zu enteignen, um so die in der Kolonialzeit vorgenommene Landverteilung zu ändern. Farmen wurden von sogenannten Kriegsveteranen besetzt und weiße Richter des Supreme Court durch die Regierung massiv bedroht, um sie zur Amtsaufgabe zu zwingen. Gleichzeitig setzte eine Welle der Gewalt durch die Kriegsveteranen ein, die das Land in bürgerkriegsähnliche Zustände versetzte. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Situation auf zeitgeschichtlich-juristischer Ebene darzustellen und die Ursachen des Konflikts aufzuzeigen.

Das vorliegende Werk ist in drei Teile unterteilt. Zunächst bietet die Autorin einen kurzen Abriss zur Bodennutzung und Verteilung des Landes im vorkolonialen Simbabwe. Die Veränderungen im Rechts- und Eigentumssystem durch den Einmarsch der weißen Siedler und die Einflüsse der späteren Kolonialmacht, Großbritannien, schließen sich an. Dabei wird die schrittweise Aberkennung der indigenen Landrechte untersucht. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung und Analyse der königlichen Erlasse, der Grundsatzentscheidung des Privy Council von 1919, der Kommissionsberichte, die die Grundlage für den Erlass der rassistischen Landgesetzte ab 1930 bildeten, und schließlich auf der Landgesetzgebung bis 1979. Im zweiten Teil werden die Entwicklungen in der Landfrage zwischen 1980 und 2000 dargestellt und die Ursachen für die letztlich entstandene Krise hinterfragt.

Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Lancaster House-Verfassung von 1979, die den rechtlichen Rahmen für die Enteignungen weißer Farmer und die Ermächtigungsgrundlage für das Landerwerbsgesetz von 1985 bildete. Der dritte Teil umfasst die Entwicklungen von 2000 bis 2003 und insbesondere die Verfassungsänderung im April 2000, die Farmbesetzungen, die Fast-Track-Landreform und den Versuch der Regierung, ihren rechtswidrigen Kurs durch den Erlass von Gesetzen zu legalisieren. Die Situation 2003 sowie die Reaktionen im In- und Ausland bilden den Abschluss der Untersuchung. Ein umfangreicher Textanhang bestehend aus 35 Gesetzestextauszügen beschließt das Werk.

Über die Autorin:
Dr. Katja Böhler arbeitet als Rechtsanwältin in Berlin.

REZENSIONEN:
„Die Autorin zeichnet die Entwicklung der Landfrage umfassend nach und wertet hierfür zahlreiche Erlasse, Verträge, Verfassungen und Gesetze aus. [...] Sie nimmt zwar eine rechtlich-historische Perspektive auf das Thema ein, bietet damit aber nützliche Hintergrundinformationen auch für politikwissenschaftliche Fragestellungen.“
(Anke Rösener in „Zeitschrift für Politikwissenschaft“ 3/2007, 968)

„Die Studie von Katja Böhler ist klar strukturiert und bündelt auf relativ engem Raum die wichtigsten Informationen zur Entwicklung der Landfrage in Simbabwe von den Anfängen bis zur Gegenwart. [...] Die besprochene Studie beruht auf einer intensiven Auswertung von Literatur, Internetseiten, zeitgenössischen Zeitungen und Zeitschriften sowie im Untersuchungsgebiet durchgeführten Interviews. Sehr nützlich sind die Wiedergabe der sonst nur schwer zugänglichen Rechtsvorschriften auf gut 100 Seiten im Anhang des Buches und eine ausführliche Zeittafel mit den wichtigsten Daten zur Entwicklung der Landfrage in Simbabwe. Die Dissertation von Katja Böhler ist als informatives Werk allen Interessenten an einer sachlichen und ausgewogenen Analyse der Bodenreform in Simbabwe ohne Einschränkung zu empfehlen.“
(Harald Sippel in „Recht in Afrika“ 2/2006, 276-279)

„Es ist das Verdienst der Berliner Juristin, jedes einzelne Landgesetz ausführlich vorzustellen und die damit verbundenen Kontroversen zu erläutern. Ihre differenzierte Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Fragen und ihre Analyse des politischen Scheitern [sic!] der Mugabe-Regierung an der Landreform bieten eine erkenntnisreiche Lektüre.“
(Rita Schäfer in „afrika süd“ 6/2007, 42)