Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen (eBook)

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel

(Autor)

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2024 | 1. Auflage
418 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-4534-5 (ISBN)

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Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen - Michael Walker
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Seit 2017 ist der Polizei - angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber - die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bislang jedoch ungeklärt sind und daher einer grundlegenden Untersuchung unterzogen werden. Dazu wird die geläufige zweckbezogene Differenzierung polizeilichen Handelns hinterfragt, anhand vergleichbarer Problemlagen eine Gruppe von Fällen, die eine Abweichung vom polizeirechtlichen Leitbild rechtfertigen, ermittelt und der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.

Erscheint lt. Verlag 27.9.2024
Reihe/Serie Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Aufenthaltsverbote • Bavaria • Bayern • constitutional law • Gefahrenvorfeld • Gefahrenvorfeldmaßnahmen • Gesetzgeber • Legal basis • Legislator • Meldeauflagen • Police • Police law • Polizei • Polizeirecht • pre-danger measures • Preventive measures • Proportionality • Rechtsgrundlagen • Reporting Requirements • residence bans • Security Measures • Verfassungsrecht • Verhältnismäßigkeit
ISBN-10 3-7489-4534-5 / 3748945345
ISBN-13 978-3-7489-4534-5 / 9783748945345
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