Eingriffsrecht -  Christoph Trurnit

Eingriffsrecht (eBook)

Maßnahmen der Polizei nach der Strafprozessordnung und dem Polizeigesetz Baden-Württemberg
eBook Download: EPUB
2024 | 1. Auflage
372 Seiten
Kohlhammer Verlag
978-3-17-043856-9 (ISBN)
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Im Polizeirecht bezeichnen Eingriffsrechte die Befugnisse von Polizeibeamten, im Rahmen von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung in die Grundrechte von Bürgern einzugreifen. Polizeibeamte müssen komplexe Sachverhalte schnell aufnehmen und in den wesentlichen Fakten erfassen können sowie unter Berücksichtigung der geschützten Rechtsposition des Betroffenen nicht nur taktisch vernünftig, sondern auch rechtlich richtig entscheiden. Dieses Lehrbuch stellt die Grundlagen des Eingriffsrechts und alle gesetzlichen Befugnisse der baden-württembergischen Polizei zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dar. Ausgehend von den jeweils betroffenen Grundrechten werden die Rechtsgrundlagen für alle offenen und verdeckten doppelfunktionalen Maßnahmen der Polizei anhand zahlreicher Beispiele kompakt und praxisgerecht erläutert. Berücksichtigt sind auch die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes und des Allgemeinen Verwaltungsrechts.

Prof. Dr. Christoph Trurnit lehrt Polizei-, Strafverfahrens- und Eingriffsrecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

Abkürzungsverzeichnis


   
a. A. anderer Ansicht
a. F. alte Fassung
AG Amtsgericht
AKLS Automatisches Kennzeichenlesesystem
Alt. Alternative
ÄndG 2008 Gesetz vom 18.11.2008 zur Änderung des Polizeigesetzes
ÄndG 2012 Gesetz vom 20.11.2012 zur Änderung des Polizeigesetzes
Anl. Anlage
Art. Artikel
AsylG Asylgesetz
AufenthG Aufenthaltsgesetz
Aufl. Auflage
AWG Außenwirtschaftsgesetz
   
BayOLG Bayerisches Oberlandesgericht
BayPOG Bayerisches Polizeiaufgabengesetz
BBG Bundes-Beamtengesetz
BbgPolG Polizeigesetz des Landes Brandenburg
BBodSchG Bundes-Bodenschutzgesetz
BDBOSG Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BDSG Bundesdatenschutzgesetz
BeamtStG Beamten-Statusgesetz
BeckOK Beck´scher Online-Kommentar
Beschl. Beschluss
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz
BKA Bundeskriminalamt
BKAG Bundeskriminalamtgesetz
BPolG Bundespolizeigesetz
BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung
BR-Drs. Bundesratsdrucksache
BT-Drs. Bundestagsdrucksache
BtM Betäubungsmittel
BtMG Betäubungsmittelgesetz
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
BW Baden-Württemberg
bzw. beziehungsweise
   
ChemG Chemikaliengesetz
   
DIE POLIZEI Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
DNA Desoxyribonukleinsäure
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
DSGVO Datenschutz-Grundverordnung
DSRL Datenschutzrichtlinie
DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
DVO PolG Durchführungsverordnung zum Polizeigesetz
   
ECRIS-TCN Europäisches Strafregisterinformationssystem – Information zur Verurteilung von Drittstaatsangehörigen
ED-Behandlung Erkennungsdienstliche Behandlung
ED-Maßnahme Erkennungsdienstliche Maßnahme
EDV Elektronische Datenverarbeitung
EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Einf. Einführung
Einl. Einleitung
EMRK Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
EuGH Europäischer Gerichtshof
EuGRZ Europäische Grundrechte, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
   
FamFG Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
f. folgende Seite
ff. folgende Seiten
Fn. Fußnote
FPolDG Gesetz über den freiwilligen Polizeidienst
   
GABl. Gemeinsames Amtsblatt des Innenministeriums BW und anderer Ministerien
GastG Gaststättengesetz
GBl. Gesetzblatt für Baden-Württemberg
GebVerz IM Gebührenverzeichnis Innenministerium
GebVO IM Gebührenverordnung Innenministerium
GemO Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
GewO Gewerbeordnung
GewSchG Gewaltschutzgesetz
GG Grundgesetz
ggf. gegebenenfalls
GPS Global Positioning System
GSZ Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
GüKG Güterkraftverkehrsgesetz
GVG Gerichtsverfassungsgesetz
   
HandwO Handwerksordnung
HessVGH Hessischer Verwaltungsgerichtshof
HGB Handelsgesetzbuch
HIV Humanes Immundefizienz-Virus
HRRS Onlinezeitschrift für Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht. Internetzeitung für Strafrecht – www.hrr-strafrecht.de
Hs. Halbsatz
HSOG Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
   
IM Innenministerium
IMEI International Mobile Equipment Identity
IMSI International Mobile Subscriber Identity
InfSG Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
INPol Informationssystem der Polizei
IP-Adresse Internet Protokoll-Adresse
IPBPR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
i. S. d. im Sinne des
i. S. v. im Sinne von
i. V. m. in Verbindung mit
   
JA Juristische Arbeitsblätter, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
JR Juristische Rundschau, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
JSchG Jugendschutzgesetz
JURA Juristische Ausbildung, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
JuS Juristische Schulung, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und Seite
JVA Justizvollzugsanstalt
JVEG Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz
JZ Juristenzeitung, Zeitschrift, zitiert nach Jahr und...

Erscheint lt. Verlag 10.7.2024
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
ISBN-10 3-17-043856-5 / 3170438565
ISBN-13 978-3-17-043856-9 / 9783170438569
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