Der Gemeinderat in Baden-Württemberg -  Werner Sixt,  Klaus Notheis,  Jörg Menzel,  Eberhard Roth

Der Gemeinderat in Baden-Württemberg (eBook)

eBook Download: EPUB
2024 | 4. Auflage
228 Seiten
Kohlhammer Verlag
978-3-17-044378-5 (ISBN)
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Wichtige Entscheidungen für die örtliche Gemeinschaft fallen in den Städten und Gemeinden. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben eine verantwortliche Aufgabe, wenn sie sich mit vielen Fragen dort auseinandersetzen müssen und Entscheidungen für die örtliche Gemeinschaft treffen. Das Handbuch gibt hierbei eine Hilfestellung und berücksichtigt auch veränderte Rahmenbedingungen, wie z.B. die Corona-Pandemie. So gibt es u.a. einen Überblick zu den Rechten und Pflichten ihrer Arbeit, dem Ablauf von Gemeinderatssitzungen, dem Finanzwesen wie auch zum Baurecht, also Themen, mit denen sich jeder Gemeinderat und jede Gemeinderätin befassen wird. Die 4. Auflage des Handbuchs bietet somit den Stadt- und Gemeinderäten wieder einen praxisnahen Einstieg und berücksichtigt dabei alle neuen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen.

Prof. Klaus Notheis, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt BW a.D. Prof. Dr. Jörg Menzel, Dezernent für Umwelt und Technik, LRA Karlsruhe. Eberhard Roth, Bürgermeister a.D. der Gemeinde Sulzfeld

Abkürzungsverzeichnis


   
Abs. Absatz
a. E. am Ende
a. F. alte Fassung
AktG Aktiengesetz1
Alt. Alternative
a. M. anderer Meinung
AO Abgabenordnung
Art. Artikel
   
BauGB Baugesetzbuch
BauNVO Baunutzungsverordnung
Beschl. Beschluss
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. Bundesgesetzblatt
BNatschG Bundesnaturschutzgesetz
BP Bebauungsplan
bzw. beziehungsweise
   
d. h. das heißt
d. s. das sind
   
EEWärmeG Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich
EigBG Eigenbetriebsgesetz
EigBVO Eigenbetriebsverordnung
EU Europäische Union
evtl. eventuell
EWärmeG Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg
   
FAG Finanzausgleichsgesetz
ff. fortfolgende
FNP Flächennutzungsplan
FwG Feuerwehrgesetz
   
GBl. Gesetzblatt für Baden-Württemberg
gem. gemäß
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
GemKVO Gemeindekassenverordnung
GemO Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
GemPrO Gemeindeprüfungsordnung
GenG Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften
GewStG Gewerbesteuergesetz
GG Grundgesetz
ggf. gegebenenfalls
GKZ Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung
GR Gemeinderat
GrdStG Grundsteuergesetz
GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
   
HGB Handelsgesetzbuch
   
i. d. F. in der Fassung
i. d. R. in der Regel
IKZ Interkommunale Zusammenarbeit
insbes. insbesondere
InsO Insolvenzordnung
i. S. im Sinne
i. S. d. im Sinne des
i. S. v. im Sinne von
i. V. m. in Verbindung mit
i. Ü. im Übrigen
   
KAE Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser
KAG Kommunalabgabengesetz
KAV Konzessionsabgabenverordnung
KG Kommanditgesellschaft
KomWG Kommunalwahlgesetz
KrHRVO Verordnung des Innenministeriums über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Krankenhäuser und der Pflegeeinrichtungen der Gemeinden (Krankenhausrechnungsverordnung)
   
LBO Landesbauordnung für Baden-Württemberg
LDSG Landesdatenschutzgesetz
LGrStG Landesgrundsteuergesetz Baden-Württemberg
LJWG Landesjugendwohlfahrtsgesetz
LKomBesG Landeskommunalbesoldungsgesetz
LKrO Landkreisordnung
LPartG Lebenspartnerschaftsgesetz
LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg
LVerf Landesverfassung Baden-Württemberg
LVG Landesverwaltungsgesetz
LVwVfG Landesverwaltungsverfahrensgesetz
   
MVI Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
m. w. N. mit weiteren Nachweisen
   
NatSchG Naturschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg
n. F. neue Fassung
Nr. Nummer
   
o. Ä. oder Ähnliche(s)
   
PPP Public Private Partnership
   
Rn. Randnummer
RVO Reichsversicherungsordnung
   
S. Satz/Seite
s. siehe
SGB I Sozialgesetzbuch Erstes Buch – Allgemeiner Teil
s. o. siehe oben
sog. sogenannte(n)
StGB Strafgesetzbuch
StPO Strafprozessordnung
   
TOP(e) Tagesordnungspunkt(e)
TöB Träger öffentlicher Belange
   
u. a. unter anderem
u. Ä. und Ähnliche(s)
Urt. Urteil
u. s. w. und so weiter
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
   
VBlBW Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg
vgl. vergleiche
VO Verordnung
VwGO Verwaltungsgerichtsordnung
VwV Verwaltungsvorschrift Produkt- und Kontenrahmen
   
WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz)
WG Wassergesetz für Baden-Württemberg
   
z. B. zum...

Erscheint lt. Verlag 12.6.2024
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
ISBN-10 3-17-044378-X / 317044378X
ISBN-13 978-3-17-044378-5 / 9783170443785
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