Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess. (eBook)

Vor dem Hintergrund des maßgeblich aus dem Recht auf rechtliches Gehör abgeleiteten Gebots, dass jedermann sein Recht im zivilgerichtlichen Verfahren verfolgen oder verteidigen können muss, ohne befürchten zu müssen wegen des hierzu erforderlichen Vortrags wiederum rechtlich in Anspruch genommen zu werden, stellt sich die Frage, ob sich der Betroffene mit ehrschutz- bzw. persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen gegen verletzende Äußerungen zur Wehr setzen kann, wenn diese im Rahmen oder in Bezug auf einen solchen Prozess abgegeben wurden. Dabei überschneiden sich materiellrechtliche und prozessrechtliche Fragestellungen. Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Äußerungsprivilegs« im Zivilprozess nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.

Julia Kössinger is a legal policy officer for the CDU/CSU parliamentary group in the German parliament (Bundestag). Prior to this, she worked as a civil servant at the German Federal Ministry of the Interior and Home Affairs. She studied law at Ludwig Maximilian University in Munich from 2011 to 2016 and then completed her legal traineeship at Munich Higher Regional Court from 2016 to 2018. In parallel, she worked as a research assistant to the chair of Professor Johannes Hager at the Ludwig Maximilian University of Munich.