Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess.

Buch | Softcover
222 Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18857-4 (ISBN)
79,90 inkl. MwSt
Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Privilegs« von ehren- bzw. persönlichkeitsrührigen Äußerungen im Zivilprozess gegenüber entsprechenden Verteidigungsansprüchen des Betroffenen nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.
Vor dem Hintergrund des maßgeblich aus dem Recht auf rechtliches Gehör abgeleiteten Gebots, dass jedermann sein Recht im zivilgerichtlichen Verfahren verfolgen oder verteidigen können muss, ohne befürchten zu müssen wegen des hierzu erforderlichen Vortrags wiederum rechtlich in Anspruch genommen zu werden, stellt sich die Frage, ob sich der Betroffene mit ehrschutz- bzw. persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen gegen verletzende Äußerungen zur Wehr setzen kann, wenn diese im Rahmen oder in Bezug auf einen solchen Prozess abgegeben wurden. Dabei überschneiden sich materiellrechtliche und prozessrechtliche Fragestellungen.

Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Äußerungsprivilegs« im Zivilprozess nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.

Julia Kössinger is a legal policy officer for the CDU/CSU parliamentary group in the German parliament (Bundestag). Prior to this, she worked as a civil servant at the German Federal Ministry of the Interior and Home Affairs. She studied law at Ludwig Maximilian University in Munich from 2011 to 2016 and then completed her legal traineeship at Munich Higher Regional Court from 2016 to 2018. In parallel, she worked as a research assistant to the chair of Professor Johannes Hager at the Ludwig Maximilian University of Munich.

A. Einleitung
Grundsätzliches zum »Äußerungsprivileg« im Zivilprozess – Untersuchungsgegenstand
B. Materielle Grenzen eines Äußerungsprivilegs im Zivilprozess
Dogmatische Verortung eines Privilegs gegenüber Ehrschutzansprüchen – Ausgangsüberlegungen zur Grenzziehung – Grenzziehung anhand konkreter Kriterien
C. Prozessuales Vorgehen gegen ehrenrührige Prozessäußerungen
Ausgangspunkt – Ehrschutzklagen der Parteien des Ausgangsverfahrens – Ehrschutzklagen sonstiger Prozessteilnehmer und Dritter – Weitergehende Fragen
D. Übertragung der Grundsätze zu Ehrschutzklagen auf weitere Fallgestaltungen
Klagen nur »mittelbar« gegen Prozessäußerungen – Die Vorlage von ehr- bzw. persönlichkeitsrührigen Beweismitteln
E. Wesentliche Ergebnisse und Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Prozessrecht ; 292
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Recht / Steuern Strafrecht Besonderes Strafrecht
Recht / Steuern Strafrecht Strafverfahrensrecht
Schlagworte (Allgemeines) Persönlichkeitsrecht • Äußerungsprivileg • Äußerungsrecht • Beleidigung • Ehrschutz • Meinungsfreiheit • Rechtliches Gehör • Wahrheitspflicht
ISBN-10 3-428-18857-8 / 3428188578
ISBN-13 978-3-428-18857-4 / 9783428188574
Zustand Neuware
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