Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung (eBook)
470 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-1595-9 (ISBN)
Immer wieder kommt es zu kurzfristigen Gesetzesänderungen im Bereich der Umsatzsteuer, wie etwa der Steuersatzsenkung im Jahre 2020. Mögen solche Steuersatzänderungen noch so gut gemeint sein, so führen sie aus juristischer Sicht doch zu erheblichen Problemen, soweit Parteien bereits einen Vertrag unter Einbeziehung des alten Umsatzsteuersatzes geschlossen hatten, die Lieferung des Kaufgegenstandes aber in einem Zeitraum erfolgt, in dem der neue Steuersatz bereits Anwendung findet. In einem solchen Fall stellt sich die Frage, ob ein Anspruch auf einen angemessenen Ausgleich nach § 29 UStG besteht oder ein Anspruch auf eine Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder über § 313 BGB in Betracht kommt.
| Erscheint lt. Verlag | 21.3.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Steuerwissenschaftliche Schriften |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Umsatzsteuer |
| Schlagworte | § 29 UStG • § 313 BGB • Anspruch auf angemessenen Ausgleich • civil law contract • claim for reasonable compensation • contract adjustment • Delivery • ergänzende Vertragsauslegung • Kaufgegenstand • kurzfristige Gesetzesänderungen • Lieferung • neuer Steuersatz • new tax rate • object of purchase • short-term changes in law • Steuersatzänderung • Steuersatzsenkung • supplementary interpretation of contract • tax rate change • tax rate reduction • Umsatzsteuer • Value Added Tax • Vertragsanpassung • zivilrechtlicher Vertrag |
| ISBN-10 | 3-7489-1595-0 / 3748915950 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-1595-9 / 9783748915959 |
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