Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung
Insbesondere eine Untersuchung des § 29 UStG, des § 313 BGB und der ergänzenden Vertragsauslegung
Seiten
Immer wieder kommt es zu kurzfristigen Gesetzesänderungen im Bereich der Umsatzsteuer, wie etwa der Steuersatzsenkung im Jahre 2020. Mögen solche Steuersatzänderungen noch so gut gemeint sein, so führen sie aus juristischer Sicht doch zu erheblichen Problemen, soweit Parteien bereits einen Vertrag unter Einbeziehung des alten Umsatzsteuersatzes geschlossen hatten, die Lieferung des Kaufgegenstandes aber in einem Zeitraum erfolgt, in dem der neue Steuersatz bereits Anwendung findet. In einem solchen Fall stellt sich die Frage, ob ein Anspruch auf einen angemessenen Ausgleich nach
29 UStG besteht oder ein Anspruch auf eine Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder über
313 BGB in Betracht kommt.
29 UStG besteht oder ein Anspruch auf eine Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder über
313 BGB in Betracht kommt.
Erscheinungsdatum | 24.03.2024 |
---|---|
Reihe/Serie | Steuerwissenschaftliche Schriften ; 87 |
Sprache | deutsch |
Maße | 153 x 227 mm |
Gewicht | 679 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Umsatzsteuer | |
Schlagworte | 29 UStG • § 29 UStG • 313 BGB • § 313 BGB • Anspruch auf angemessenen Ausgleich • civil law contract • claim for reasonable compensation • contract adjustment • Delivery • ergänzende Vertragsauslegung • Kaufgegenstand • kurzfristige Gesetzesänderungen • Lieferung • neuer Steuersatz • new tax rate • object of purchase • short-term changes in law • Steuersatzänderung • Steuersatzsenkung • supplementary interpretation of contract • tax rate change • tax rate reduction • Umsatzsteuer • Value Added Tax • Vertragsanpassung • zivilrechtlicher Vertrag |
ISBN-10 | 3-7560-0847-9 / 3756008479 |
ISBN-13 | 978-3-7560-0847-6 / 9783756008476 |
Zustand | Neuware |
Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
Kompakt-Kommentar
Buch | Hardcover (2024)
Schäffer-Poeschel (Verlag)
199,99 €