Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes (eBook)
204 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-4231-3 (ISBN)
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des 'Portalverbundes' wird analysiert und der prägende Begriff der 'Verwaltungsleistung' ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
| Erscheint lt. Verlag | 5.6.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum öffentlichen Recht |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | § 9 OZG • administrative digitization • administrative law • administrative service • Art. 28 Abs. 2 GG • Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG • Art. 91c • Art. 91c Abs. 5 GG • Aufgabenübertragungsverbot • Bekanntgabe • Bekanntgabefiktion • Bekanntgabe von Verwaltungsakten • Bund-Länder-Beziehung • Constitutionality • data protection cockpit • Datenschutzcockpit • Digitalisierung • Digitalisierung der Verwaltung • Digitalisierungspflicht • Disclosure • Durchgriffsverbot • federal-state relationship • Gesetzesbegründung • GG • Grundgesetz • Inkrafttreten von Gesetzen • IT-Komponenten • Kommunale Selbstverwaltungsgarantie • Länderstaatlichkeit • Nutzerkonten • online access law • Onlinezugangsgesetz • ordinance authorizations • OZG • portal network • Portalverbund • Reform • SDG-VO • Sec. 9 OZG • Sicherheitsstandards • Verfassungsänderung • Verfassungsmäßigkeit • Verfassungsrecht • Verlinkungspflicht • Verordnungsermächtigung • Verordnungsermächtigungen • Verwaltungsdigitalisierung • Verwaltungskompetenzen • Verwaltungsleistung • Verwaltungsleistungen • Verwaltungsportal • Verwaltungsrecht • Verwaltungsverfahren |
| ISBN-10 | 3-7489-4231-1 / 3748942311 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-4231-3 / 9783748942313 |
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