Die Verfassung des Freistaates Thüringen (eBook)

Anlässlich des 30. Jubiläums der Thüringer Verfassung 2023 erscheint dieser erstmals zweibändige Kommentar einer Landesverfassung. Die aktuellen Beiträge von Wissenschaftlern und Praktikern aus ganz Deutschland richten sich an Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Justiz, aber auch an Studium und Ausbildung. Sie zeigen auf, wie das 1990 wiedererstandene Land aufgrund seiner spezifischen Ressourcenknappheit als 'Experimentierfeld' von Anfang an um Schaffung individueller verfassungsrechtlicher Lösungen und deren Fortentwicklung im Einklang mit der bundesdeutschen Verfassungstradition bemüht war. Zahlreiche Besonderheiten in Verfassungsrecht und -praxis werden klar herausgearbeitet, von der Wahl des Ministerpräsidenten über die 'Neutralitätspflicht' der Regierungsmitglieder, die Paritätsgesetzgebung und den Konnexitätsgrundsatz bis hin zu den parlamentarischen Gruppen und Ausnahmesituationen wie der Corona-Pandemie. Der Kommentar bestätigt: Eine 'demokratische Verfassungslehre, die den Kleinstaat einfach überginge, wäre ebenso unvollständig wie wenn sie den Föderalismus, die Regionen oder die Entwicklungsländer ausliesse' (Peter Häberle).