Blick ins Buch

Mögliche juristische und rechtspolitische Antworten auf BDS (eBook)

nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Stadt München

eBook Download: PDF

2023
215 Seiten
Verlag Hentrich & Hentrich
978-3-95565-605-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Ebook-Leseprobe (PDF)

Roger Waters, documenta 15. Wo BDS darauf steht, ist meistens Antisemitismus drin. Das Bundesverfassungsgericht ist klar: "Antisemitische Konzepte" sind mit der Menschenwürde "nicht vereinbar und verstoßen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung". Der Bundesgerichtshof hat zudem festgestellt, dass das Relief der sogenannten Judensau an der Wittenberger Stadtkirche das Judentum als Ganzes verhöhnt und verunglimpft. Sie stelle ohne Distanzierung eine Rechtsverletzung dar. Dennoch hob das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung der Stadt München auf, die Raumvergabe von Kommunen an Organisationen zu verweigern, welche sich mit den Inhalten, Themen und Zielen der BDS-Kampagne identifizieren. Eine solche Beschränkung verstoße gegen die Meinungsfreiheit. Auch bei der documenta wurde mit der Kunstfreiheit argumentiert. Muss man nicht strafbare Aussagen der BDS-Kampagne nicht nur hinnehmen, sondern ihnen auch noch städtische Einrichtungen zur Verfügung stellen? Oder kann der Staat zum Schutz der Menschenwürde gegen antisemitische Hetze auch mit nicht strafrechtlichen Mitteln vorgehen? Diesen Fragen ging eine Tagung des Tikvah Instituts nach, die in diesem Buch dokumentiert wird. Mit Beiträgen von Jan von Hein, Patrick Heinemann, Jonathan Heuberger, Matthias von Kaler, Christian Kirchberg, Gerhard Robbers

Mit einem Vorwort von Volker Beck

Vorwort 6
Volker Beck
Policy Paper: Der BDS-Bewegung entschlossen
entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen 8 Tikvah Institut
Was nun? Anmerkungen zum BDS-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 44 Matthias von Kaler
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Möglichkeiten
zur Beschränkung von BDS. Eine verfassungsrechtliche Perspektive 52 Gerhard Robbers
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.01.2022: Anmerkungen zu den verfassungsrechtlichen Spielräumen für Maßnahmen gegen die antiisraelische Boykottbewegung BDS 69 Christian Kirchberg
BDS im internationalen Kontext 82
Jonathan Heuberger
Antisemitismus und Israelboykott ("BDS") im Zivilrecht 100
Jan von Hein
BDS und öffentliche Einrichtungen: Möglichkeiten der Zugangsregulierung 141 Patrick Heinemann
Beförderungsverweigerung israelischer Passagiere durch
Kuwait Airways – ein Thesenpapier 156 Norman Nathan Gelbart
Gutachten zur materiellen Verfassungsmäßigkeit
einer Ergänzung des Art. 21 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung 164 Landeshauptstadt München: Fachstelle für Demokratie, Direktorium Rechtsabteilung
Antiisraelischer Antisemitismus und BDS-Bewegung: Überlegungen aus strafrechtlicher Perspektive 190 Alexander Roth
Dokumente 198
Urteil vom 20.01.2022 –
BVerwG 8 C 35.20 199
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 209
Arbeitsdefinition von Antisemitismus der
International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) 213

Erscheint lt. Verlag	19.12.2023
Reihe/Serie	Dokumente des Tikvah Instituts
Verlagsort	Leipzig
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Antiisraelismus • Boykott • Geschichte • Israel • Juden • Jüdinnen • Jüdisch • Nationalsozialismus • Palästina
ISBN-10	3-95565-605-5 / 3955656055
ISBN-13	978-3-95565-605-8 / 9783955656058

Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
Haben Sie eine Frage zum Produkt?

PDF (Wasserzeichen)
Größe: 1,2 MB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasserzeichen und ist damit für Sie personalisiert. Bei einer missbräuchlichen Weitergabe des eBooks an Dritte ist eine Rückverfolgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.