Handbuch Europäischer Patentprozess

das neue Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

Thomas Bopp, Holger Kircher (Herausgeber)

Buch | Hardcover
848 Seiten
2023 | 2., aktualisierte Auflage
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-78637-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Handbuch Europäischer Patentprozess -
219,00 inkl. MwSt
Zu diesem Artikel existiert eine Nachauflage
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.
  • Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
  • Forum shopping
  • der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
  • Sprachenfragen
  • Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
  • Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
  • taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
  • Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
  • Verfügungsverfahren
  • EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.Zur NeuauflageDie 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.Vorteile auf einen Blick
  • übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
  • Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
  • erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Erscheinungsdatum
Zusatzinfo Illustrationen, Karten
Verlagsort München
Sprache deutsch
Maße 160 x 240 mm
Gewicht 1546 g
Einbandart gebunden
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte einheitliches patentgericht • einheitliche Wirkung • Einheitspatent • Einheitspatentsystem • EPatV • EPGÜ • EuGH • Europäisches Patent • Mittelbare • Nichtigkeitsverfahren • Patentstreit • Patentverletzung • Patentverletzungsprozess • Regionalkammern • Rules of Procedure • Verfahrensordnung • Vorlage • Zentralkammer
ISBN-10 3-406-78637-5 / 3406786375
ISBN-13 978-3-406-78637-2 / 9783406786372
Zustand Neuware
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