Handbuch Europäischer Patentprozess

Thomas Bopp, Holger Kircher (Herausgeber)

Buch | Hardcover
XVIII, 824 Seiten
2019
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-66807-4 (ISBN)

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Handbuch Europäischer Patentprozess -
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Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.Speziell angesprochen werden u.a.- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten- Forum shopping- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit- Sprachenprobleme- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)- Beweisrecht (Saisie)- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte- Verfügungsverfahren- EuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.Vorteile auf einen Blick- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren- erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Erscheint lt. Verlag 14.10.2019
Mitarbeit Anpassung von: Jan Ackermann, Dirk Böttcher, Thomas Bopp, Arwed Burrichter, Holger Kircher, Natalie Kirchhofer, Christoph Lehmeyer, Herwig Lux, Matthias Sonntag
Zusatzinfo mit 2 Karten
Sprache deutsch
Maße 160 x 240 mm
Gewicht 1499 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte einheitliche • Einheitliches • einheitliches patentgericht • einheitliche Wirkung • Einheitspatent • Einheitspatentsystem • EPatV • EPatVO • EPGÜ • EuGH • Europäisches • Europäisches Patent • Europäisches Patentrecht • Mittelbare • Nichtigkeitsverfahren • of • Patent • Patentgericht • Patentstreit • Patentverletzung • Patentverletzungsprozess • Procedure • Regionalkammern • Rules • Rules of Procedure • Verfahrensordnung • Vorlage • Wirkung • Zentralkammer
ISBN-10 3-406-66807-0 / 3406668070
ISBN-13 978-3-406-66807-4 / 9783406668074
Zustand Neuware
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