EPÜ- und PCT-Tabellen

Bitte beachten Sie: Aufgrund vielfacher Anfragen ist dieses Werk jetzt auch online für Sie verfügbar. Wegen der Besonderheit seines Aufbaus in tabellarischer Form jedoch aus technischen Gründen mit eingeschränkten Funktionen: Die Suche innerhalb des Titels, das Kopieren von Textpassagen, Notizen und Markierungen sowie das Stichwortverzeichnis funktionieren nur bedingt. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten, aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.
Die Tabellen decken alle für den Anmelder bzw. den Vertreter patentrechtlich relevanten Verfahren des EPÜ und des PCT in Form von übersichtlichen Rechtsketten ab. Diese Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen und Rechtsquellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen. Darüber hinaus erlauben die Rechtsketten detaillierte Hilfestellungen zur Behebung auftretender Verfahrensmängel. Durch den Verweis auf die jeweils zur Verfahrenshandlung erforderliche Gebühr erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Neben Zeitstrahlen, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in verschiedenen Spezialtabellen besondere Themen wie z.B. Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten im Detail dargestellt.
Anhand der bewährten Tabellenübersicht werden zusätzlich das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV), das Einheitspatentgericht (EPGÜ) sowie das US Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt. Darüber hinaus wird eine Übersicht über die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) bereitgestellt.
Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen und in die Praxis umzusetzen.

Neu in der 10. Auflage:

• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und einschlägiger Fachliteratur, Rechtsstand 01.10.2021
• Aufnahme der Änderungen der aktuellen Gebührenordnung (GebO) sowie vergleichende Übersicht zu Gebühren gemäß EPÜ und PCT
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2021)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.

Autorinnen und Autoren:
Dr. rer. nat. Isabell Düwel (European Patent Attorney, Patentassessorin), Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel
Aus den Besprechungen:
»Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit jeher zum präferierten Werkzeug in der EQE macht. Der Adressatenkreis reicht jedoch weiter, und die Tabellen bieten auch bei den alltäglichen und nichtalltäglichen Fragen in Kanzlei und Patentabteilung eine Hilfestellung.«
Patentanwalt Dr. Tobias Smorodin, Mitteilungen 2020/11
»Hervorzuheben ist auch das umfangreiche Stichwortverzeichnis, bei dem - anders als es bedauerlicherweise bei vielen anderen Werken der Fall ist - viel mit Unterpunkten gearbeitet und darauf geachtet wurde, dass bei einem Eintrag (fast) immer nur eine, nämlich die wichtigste Fundstelle angegeben wird. Mit diesem Stichwortverzeichnis kann man wirklich arbeiten.«
Rechtsanwalt Dr. Alois Hüttermann, Mitteilungen 2019/02
»Das Buch Bozic/Düwel/Gabriel/Teufel EPÜ- und PCT-Tabellen ist für alle Anwender, die sich mit Anmeldeverfahren von Europäischen Patentanmeldungen und Internationalen Anmeldungen befassen, ein ›Muss‹ und eine große Unterstützung. Das Buch setzt sich zusammen aus zwei Haupttabellen, die das EPÜ- und das PCT-Verfahren behandeln, unterstützt von sehr gut ausgearbeiteten und übersichtlichen Tabellen zu Spezialthemen, wie z.B. Prioritäten; Fristen. Es schließt mit einer zeitlichen Übersicht über den Ablauf des EPÜ- und PCT- Anmeldeverfahrens sowie einem Kalender mit Erläuterung der Fristen ab. Von großem Nutzen sind auch die Internetverweise mittels QR-Codes, um einen schnellen Zugang zu den jeweiligen Themen zu bekommen, ohne das langwierige Suchen im Internet. [...] Zusammenfassend gehört das Buch EPÜ- und PCT-Tabellen zum Rüstzeug eines jeden Patentinteressierten, d.h. vom Patentneuling bis zum erfahrenen Patentanwalt.«
Dr. Ute-Christine Konopka, thinksafe, Rapperswil, Schweiz, Mitteilungen 06/2015
» In diesen Tabellen, welche in zwei Haupttabellen und fünfzehn Tabellen zu Spezialthemen unterteilt sind, wird zeilenweise oder zeilenblockweise jeweils ein bestimmter Vorgang in einem amtlichen Verfahren behandelt.
Die Handhabung und das Verständnis der Tabelle kann ganz intuitiv geschehen, wird am Anfang des Bandes aber auch anschaulich erklärt.
Abgerundet wird das Ganze durch kleine aber feine Hilfsmittel wie einem Kalender mit allen EPA-Schließungstagen, Tabellen zu dem Länder-Beitrittsstatus verschiedener internationaler Abkommen und sogar QR-Codes für einen schnellen Zugriff auf Rechtsnormen im Internet.«
Patentanwalt Nazim Söylemezoglu, Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser Partnerschaft mbB, Köln
»Auf Grund der ständigen Aktualisierung ist es mittlerweile auch ein unverzichtbares Standardwerk für all diejenigen geworden, die sich regelmäßig beratend mit dem EPÜ und PCT befassen.
Sein großer Wert liegt darin, die schier unübersichtlichen Rechtssituationen gut strukturiert, kompakt, und praxisorientiert darzustellen. Jeder Themenblock wie z.B. Prüfungs- und Erteilungsverfahren im EPÜ oder die internationale Recherche im PCT, entspricht einer Verfahrensstufe, jeweils unterteilt in einzelne Verfahrenshandlungen. Die einzelne Verfahrenshandlung orientiert sich an den üblichen Prüfungsfragen: was ist zu tun? Wer darf es tun? Wo und wie ist die besondere Vorgehensweise? Welche Sanktionen sind zu befürchten und welche Rechtsmittel stehen zur Verfügung? Die Antworten auf diese Fragen sind über das Tabellenformat schnell auffindbar.«
Antje Heuer, Patentanwältin, Heuer Patentanwälte, 82335 Berg

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