EPÜ- und PCT-Tabellen

lt;p>Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten, aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk. 

Die Tabellen decken alle für den Anmelder bzw. den Vertreter patentrechtlich relevanten Verfahren des EPÜ und des PCT in Form von übersichtlichen Rechtsketten ab. Diese Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen und Rechtsquellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen. Darüber hinaus erlauben die Rechtsketten detaillierte Hilfestellungen zur Behebung auftretender Verfahrensmängel. Durch den Verweis auf die jeweils zur Verfahrenshandlung erforderliche Gebühr erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Neben Zeitstrahlen, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in verschiedenen Spezialtabellen besondere Themen wie z.B. Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten im Detail dargestellt.

Anhand der bewährten Tabellenübersicht werden zusätzlich das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV), das Einheitspatentgericht (EPGÜ) sowie das US Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt. Darüber hinaus wird eine Übersicht über die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) bereitgestellt.

Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen und in die Praxis umzusetzen.

 

Neu in der 10. Auflage:

• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und einschlägiger Fachliteratur, Rechtsstand August 2021
• Aufnahme der Änderungen der aktuellen Gebührenordnung (GebO) sowie vergleichende Übersicht zu Gebühren gemäß EPÜ und PCT
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2021)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.
• Aktuelle Übersicht zum EU-Einheitspatent und neue zusätzliche Kapitel zu den Themen Euro-PCT, mündliche Verhandlung sowie materielles Patentrecht. 

Autorinnen und Autoren:
Dr. rer. nat. Isabell Düwel (European Patent Attorney, Patentassessorin), Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel

Aus den Besprechungen:
»Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit