Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz (eBook)

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Eigentumsschutzes der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens der Europäischen Union mit Kanada
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2021 | 1. Auflage
224 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-3090-7 (ISBN)

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Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz - Justus von Balluseck
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Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter "regulatory chill"-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen "regulatory chill"-Effekt bewertet werden.
Erscheint lt. Verlag 9.11.2021
Reihe/Serie Studien zum Internationalen Investitionsrecht - Studies in International Investment Law
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte ceta • Chilling Effect • Freihandel • Handelsabkommen • Internationales Wirtschaftsrecht • IPR • Kanada • NAFTA • Recht des Auslands • Rechtsvergleich • regulatory chill-Effekt • Schiedsgerichte • Schiedskammern • Schutzbereiche
ISBN-10 3-7489-3090-9 / 3748930909
ISBN-13 978-3-7489-3090-7 / 9783748930907
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