Allgemeine Staatslehre

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

VorwortV
A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1
I. Der Staat als Gegenstand3
II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7
III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11
IV. Ein Definitionsvorschlag20
B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21
I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21
II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33
III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39
C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43
I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?44
1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 44
2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 50
3. Der demokratische Verfassungsstaat51
4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff52
5. Weitere Staatsbegriffe54
6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61
II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 64
1. Entstehung von Staaten65
a) Originäre Staatsentstehung65
b) Derivative Staatsentstehung71
2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74
a) Stiller Verfassungswandel74
b) Reformen von „Oben“77
c) Revolutionen78
d) Kriegerische Niederlage84
e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung84
3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“89
III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?90
1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft90
2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98
a) Zum Begriff der Legitimität 98
b) Voraussetzungen der Legitimität99
3. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105
IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?109
1. Klassische Typologien109
2. Moderne Typologie111
3. Die demokratischen Regierungssysteme113
a) Parlamentarisches Regierungssystem114
b) Präsidentielles Regierungssystem116
c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119
d) Direktorialsystem120
e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie121
4. Demokratieindizes122
5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125
V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?126
1. Gewaltenteilung 127
a) Historische Konzeptionen127
b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)131
2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133
a) „Volkssouveränität“133
b) Mehrheitsprinzip137
c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145
d) Öffentlichkeit und Pluralismus155
e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?161
3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165
a) Vorrang der Verfassung167
b) Grundrechte170
c) Rechtsschutz175
4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177
a) Die klassische Aufgabentrias177
b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186
c) Der digitale Staat?188
5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190
a) Finanzverfassung191
aa) Steuern192
bb) Staatsverschuldung195
cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197
dd) Staatsfonds199
ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200
b) Haushaltsverfassung203
VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?205
1. Das Staatsvolk205
a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206
b) Zuständigkeiten209
aa) Wahlen210
bb) Abstimmungen216
cc) Das Problem der Beteiligung217
2. Das Parlament219
a) Struktur der Parlamente220
aa) Mono- und bikamerale Systeme220
bb) Innere Struktur der Parlamente221
cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224
dd) Architektonische Struktur227
b) Funktionen229
aa) Gesetzgebung229
bb) Budgetrecht234
cc) Kontrolle der Exekutive234
dd) Kreationsbefugnisse236
ee) Sonstige236
3. Staatsleitende Organe der Exekutive238
a) Struktur der Staatsleitung239
aa) Präsidentielles Regierungssystem239
bb) Parlamentarisches Regierungssystem239
cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241
dd) Direktorialsystem242
b) Funktionen der Staatsleitung242
c) Die Relevanz der Regierungszentralen245
4. Die Bürokratie249
a) Ministerialbürokratie249
b) Die (reguläre) Verwaltung250
aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung251
bb) Strukturelemente der Verwaltung253
cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten254
dd) Verwaltungskontrolle255
ee) Digitalisierung der Verwaltung255
ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken257
5. Rechtsprechung260
a) Verfassungsgerichtsbarkeit260
aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit265
bb) Funktionen269
cc) Herausforderung Legitimitätssicherung271
b) Einfache Gerichtsbarkeit275
6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung276
VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?279
1. Politische Parteien281
a) Entstehung und Begriff281
b) Parteiensysteme283
c) Funktionen und Kritik285
d) Herausforderungen290
2. Interessenverbände291
a) Begriff und Typologie291
b) Funktionen und Methoden294
c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre296
3. Kirchen und Religionsgemeinschaften297
4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche298
5. Finanzmarktakteure301
6. Öffentliche Meinung306
a) Öffentliche Medien307
b) Meinungsforschung und -umfragen314
c) Spontane Meinungskundgabe315
7. ExpertInnen („Expertokratie“)316
8. Das Problem des Geldes319
VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?321
1. Bundesstaatlichkeit 322
a) Begriff und Abgrenzung322
b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit326
c) Funktionen, Legitimation, Probleme328
d) Entwicklungstendenzen330
2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung331
3. Städte und „Megacities“332
4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre336
IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?337
1. Völkerrechtliche Kooperationen338
a) Kooperationsformen339
aa) Internationale Organisationen339
bb) Freihandelsabkommen und BIT341
cc) Sonstige Abkommen342
dd) Informelle Kooperationen343
b) Das Problem der Durchsetzung343
2. Supranationale Kooperation345
3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre347
X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?348
1. Denationalisierung der Staatenwelt353
2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates355
3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes357
D. Ausblick.361
Literaturverzeichnis365
Sach- und Namensregister395