Vorfragenkompetenz und Bindung bei der Auslegung steuerrechtlicher Vorschriften (eBook)

Eine Untersuchung zur Vermeidung divergierender Entscheidungen im Steuer- und Steuerstrafrecht aus verfassungsrechtlicher Perspektive
eBook Download: PDF
2021 | 1. Auflage
748 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-2452-4 (ISBN)

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Vorfragenkompetenz und Bindung bei der Auslegung steuerrechtlicher Vorschriften - Marcus Schnabelrauch
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Nach derzeitiger Rechtslage kann ein Strafgericht wegen Steuerhinterziehung verurteilen, obwohl das Finanzgericht den zugrundeliegenden Steueranspruch verneint. Grundlage hierfür ist die sogenannte Vorfragenkompetenz der Strafgerichte für steuerrechtliche Vorfragen. Die Arbeit untersucht, ob derart widersprüchliche Entscheidungen aus verfassungsrechtlicher Sicht vermieden werden müssen. Auf Grundlage einer umfassenden Analyse der Rechtslage unter Einbeziehung verwandter Rechtsgebiete begründet die Arbeit die Verfassungswidrigkeit der Vorfragenkompetenz der Strafgerichte und macht tragfähige Vorschläge für eine Gesetzesreform. Ein Exkurs zur Rechtslage in Zivil-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren bildet den Abschluss der Untersuchung.
Erscheint lt. Verlag 21.4.2021
Reihe/Serie Steuerwissenschaftliche Schriften
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Steuern / Steuerrecht
Schlagworte Bindung • Finanzgerichtsbarkeit • Finanzrecht • Finanzverwaltung • Folgerichtigkeitsgebot • Steuerrecht • Steuerstrafrecht • Strafprozessrecht • Verfassungsrecht • Vermeidung divergierender Entscheidungen • Vorfragenkompetenz • Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung
ISBN-10 3-7489-2452-6 / 3748924526
ISBN-13 978-3-7489-2452-4 / 9783748924524
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