Die Renaissance der Staatenbeschwerde - Helen Küchler

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Die Renaissance der Staatenbeschwerde (eBook)

Potenzial und Gefahr der vermehrten Nutzung des Art. 33 EMRK

Helen Küchler (Autor)

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2020 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-8452-9923-5 (ISBN)

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Konflikte in der Ostukraine, auf der Krim, dem Balkan und dem Kaukasus – Das Europaratssystem befindet sich in einer Krise und das hat zur Renaissance eines vergessenen Instruments des europäischen Menschenrechtsschutzes geführt: Der Staatenbeschwerde nach Art. 33 EMRK. Sie ermöglicht es allen Vertragsstaaten als "kollektiven Garanten der Konvention" (Präambel) jede Konventionsrechtsverletzung zu rügen. Nach Jahrzehnten der Apathie gegenüber Menschenrechtsverletzungen in anderen europäischen Staaten wurde die Staatenbeschwerde nach der Jahrtausendwende plötzlich wieder vermehrt genutzt. Allerdings wurde Art. 33 EMRK vor allem als Streitbeilegungsmechanismus missbraucht, anstatt sein Potenzial für die Lösung systemischer Probleme bei der Umsetzung der Menschenrechte konsequent zu nutzen. Diese Arbeit fordert deswegen die Renaissance der Staatenbeschwerde neu auszurichten, um so einen europäischen Beitrag zum Menschheitsziel, der effektiven Durchsetzung der Menschenrechte, zu leisten.

Erscheint lt. Verlag	5.3.2020
Reihe/Serie	Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft
Reihe/Serie	Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Schlagworte	Art. 33 EMRK • Balkan • EGMR • EMRK • Europarat • Europarecht • Kaukasus • Konventionsstaaten • Krim • Menschenrechte • Osteuropa • Ostukraine • Staatenbeschwerde
ISBN-10	3-8452-9923-1 / 3845299231
ISBN-13	978-3-8452-9923-5 / 9783845299235

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