Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

Die Monopolkommission kommt in ihrer dritten Untersuchung zur Wettbewerbsentwicklung auf den Schienenverkehrsmarkten gemass 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu dem Schluss, dass die Wettbewerbsintensitat und die bestehenden Rahmenbedingungen weiterhin nicht zufriedenstellend sind. Sie zeigt in ihrem Gutachten auf, wo entscheidender Handlungsbedarf besteht, um dem Ziel eines wirksamen Wettbewerbs und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene zum Vorteil der Verbraucher naherzukommen. Der bestehende Regulierungsrahmen sollte durch die zeitnahe Einfuhrung einer Anreizregulierung erganzt werden, um eine Senkung der Infrastrukturkosten und -entgelte zu erreichen. Die vollstandige institutionelle Trennung von Infrastruktur- und Transportstarte der Deutschen Bahn AG bleibt weiterhin Voraussetzung im Bemuhen um mehr Wettbewerb im Schienenverkehr. Die Monopolkommission begrusst die grundlegende Entscheidung der Bundesregierung, einen eigenwirtschaftlichen Buslinienfernverkehr zu ermoeglichen.