Rechtssicherheit bei der Anwendung des equally efficient competitor-Tests

In der vergangenen Dekade hat die Europaische Kommission die Bewertungskriterien fur preisbezogene Behinderungsmissbrauche uberarbeitet. Sie hat dabei den equally efficient competitor-Test reformiert und aufgewertet.

Der Autor analysiert das Testverfahren und seine Implikationen mit Blick auf die Rechtssicherheit. Zunachst werden die Unterschiede zwischen dem Test und anderen Prufkriterien dargestellt und herausgearbeitet, welche Rolle der Test im more economic approach der Kommission spielt. Daran anschliessend werden die grundlegenden Anwendungsfragen nach der Wahl des geeigneten Effizienzmassstabs, der Kostenmassstabe und des Analysezeitraums geklart. Schliesslich wird die Anwendung des Tests auf die Missbrauchstatbestande Kampfpreise, Kosten-Preis-Scheren, bedingte Rabatte, Bundel- und Paketrabatte sowie Preisdiskriminierung beschrieben und kommentiert. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob bei den einzelnen Testvarianten Rechtssicherheit gewahrleistet ist.