Rechtssicherheit bei der Anwendung des equally efficient competitor-Tests

In der vergangenen Dekade hat die Europäische Kommission die Bewertungskriterien für preisbezogene Behinderungsmissbräuche überarbeitet. Sie hat dabei den equally efficient competitor-Test reformiert und aufgewertet.

Der Autor analysiert das Testverfahren und seine Implikationen mit Blick auf die Rechtssicherheit. Zunächst werden die Unterschiede zwischen dem Test und anderen Prüfkriterien dargestellt und herausgearbeitet, welche Rolle der Test im more economic approach der Kommission spielt. Daran anschließend werden die grundlegenden Anwendungsfragen nach der Wahl des geeigneten Effizienzmaßstabs, der Kostenmaßstäbe und des Analysezeitraums geklärt. Schließlich wird die Anwendung des Tests auf die Missbrauchstatbestände Kampfpreise, Kosten-Preis-Scheren, bedingte Rabatte, Bündel- und Paketrabatte sowie Preisdiskriminierung beschrieben und kommentiert. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob bei den einzelnen Testvarianten Rechtssicherheit gewährleistet ist.