Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts? - Johannes Hilpert

Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts? (eBook)

§ 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG im Widerstreit mit verfassungs- und konventionsrechtlichen Vorgaben

Johannes Hilpert (Autor)

eBook Download: PDF

2019 | 1. Auflage
536 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-157714-7 (ISBN)

Einen Großteil der Verfassungsbeschwerden lehnt das Bundesverfassungsgericht ab, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür mitzuteilen. Als Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zum Begründungsverzicht fungiert § 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG - eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn und Münster; wissenschaftlicher Mitarbeiter bei zwei internationalen Wirtschaftskanzleien in Hamburg; 2019 Promotion.

Erscheint lt. Verlag	1.11.2019
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10	3-16-157714-0 / 3161577140
ISBN-13	978-3-16-157714-7 / 9783161577147

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