Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts? - Johannes Hilpert

Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts?

§ 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG im Widerstreit mit verfassungs- und konventionsrechtlichen Vorgaben
Buch | Hardcover
XXVIII, 508 Seiten
2019
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-157713-0 (ISBN)
134,00 inkl. MwSt
Einen Großteil der Verfassungsbeschwerden lehnt das Bundesverfassungsgericht ab, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür mitzuteilen. Als Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zum Begründungsverzicht fungiert
93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG - eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn und Münster; wissenschaftlicher Mitarbeiter bei zwei internationalen Wirtschaftskanzleien in Hamburg; 2019 Promotion.

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Verlagsort Tübingen
Sprache deutsch
Maße 169 x 241 mm
Gewicht 954 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Annahmeverfahren • Begründungszwang • Bundesverfassungsgerichtsgesetz • Verfassungsbeschwerde
ISBN-10 3-16-157713-2 / 3161577132
ISBN-13 978-3-16-157713-0 / 9783161577130
Zustand Neuware
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