Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen und die Auswirkungen auf die Vergabe öffentlicher Aufträge. (eBook)

Gesellschaftsrechtliche Veränderungen bei Unternehmen sind unterschiedlich motiviert und können nicht immer auf die Teilnahme an einem Vergabeverfahren abgestimmt werden. Es stellt sich daher die Frage, wie das Vergaberecht auf die (teils notgedrungenen) gesellschaftsrechtlichen Vorgänge reagiert und welche Konsequenzen für die Beteiligten mit einer gesellschaftsrechtlich bedingten Veränderung in der Person des Bieters verbunden sind. Gegenstand der Untersuchung ist die Zulässigkeit von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen während eines laufenden Vergabeverfahrens unter Berücksichtigung der gesellschafts- und vergaberechtlichen Prinzipien und Rechtsfolgen. Zur Feststellung einer vergaberechtlich relevanten Änderung in der Person des Bieters wird zunächst der Begriff der »Bieteridentität« definiert. Daran anschließend werden die eignungsrelevanten Auswirkungen erörtert. Im Ergebnis wird eine Änderung in der Person des Bieters unter bestimmten Bedingungen als zulässig angesehen.

Fabian Meiß studied law in Giessen and completed his studies in 2010 with the first state law examination. Already during his studies he worked as a research assistant in the public procurement law department of a major international law firm in Frankfurt a.M.. After his legal clerkship at the Regional Court of Giessen, he passed his second state law examination in 2013. Since then, he has initially worked as a lawyer in a German commercial law firm and since 2015 has been employed by one of Europe's largest sports rights marketers as an in-house counsel. In 2018 he received his doctorate from the German University of Administrative Sciences Speyer.