"Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren? - Christine Hübenthal

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"Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren? (eBook)

Christine Hübenthal (Autor)

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2019 | 1. Auflage
204 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-9822-1 (ISBN)

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Im Fokus der Arbeit stehen unter Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte oder Vorschriften der DSGVO sowie des BDSG gewonnene Tatsachenkenntnisse, die eine Partei in das Verfahren einführt. Bleiben diese unbestritten, so sind die Arbeitsgerichte grundsätzlich daran gebunden – über unstreitige Tatsachen darf kein Beweis erhoben werden. Folglich hat das BAG zunächst die Anerkennung von "Sachvortragsverwertungsverboten" für unstreitigen Sachvortrag abgelehnt. Die Kehrtwende erfolgte im Jahr 2013, als es offen die Anerkennung von "Sachvortagsverwertungsverboten" bei unstreitigem Tatsachenvortrag bejahte. Das daraus folgende Spannungsverhältnis widerstreitender Grundrechte, wie dem Anspruch auf rechtliches Gehör oder dem Recht auf ein faires Verfahren, wird aufgezeigt. Es folgt die Untersuchung von Alternativen zum Umgang mit rechtswidrig erlangtem, in das Verfahren eingeführtem Vortrag. Abgerundet wird die Arbeit durch die Darstellung der Folgen für die am Verfahren beteiligten Akteure.

Erscheint lt. Verlag	6.3.2019
Reihe/Serie	Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
Schlagworte	arbeitsgerichtliches Urteilsverfahren • formales Bestreiten • Mediennutzung • Motivation • Publikumsforschung • Recht zur Lüge • Sachvortragsverwertungsverbot • unstreitiger Vortrag • Verwertungsverbot
ISBN-10	3-8452-9822-7 / 3845298227
ISBN-13	978-3-8452-9822-1 / 9783845298221

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