Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz -  Lothar Hagebölling

Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (eBook)

Geschichte, Rechtsgrundlagen, Aufgaben, Perspektiven
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2018 | 1. Auflage
110 Seiten
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-4052-6 (ISBN)
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Stiftungen gehören in Deutschland zu den ältesten Formen des Engagements für das Gemeinwohl. Neben einer Vielzahl an privaten Stiftungen finden sich auch mehr als 500 Stiftungen des öffentlichen Rechts in der Obhut des Bundes und der Länder. °°°°Dazu zählt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die zum 1. Januar 2005 vom Land Niedersachsen gegründet wurde, um die Kontinuität der kulturellen und historischen Identität der Region Braunschweig zu bewahren. Die Entstehungsgeschichte der Stiftung reicht weit in die Vergangenheit des ehemaligen Landes Braunschweig zurück: Grundstock des Stiftungsvermögens bildeten die Braunschweig-Stiftung (gegründet 1934) und der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds, der bereits 1569 aus nach der Reformation verweltlichtem Kirchenvermögen errichtet worden war.°°°°Aus Anlass des bevorstehenden 450-jährigen Stiftungsjubiläums betrachtet Lothar Hagebölling den geschichtlichen Hintergrund der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, den Stiftungszweck, ihre innere Ordnung und den verfassungsrechtlichen Schutz dieser Einrichtung.°°

Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 9
B. Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 12
I. Einleitung 12
II. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und ihreVorgängerstiftungen 14
1. Errichtung und Sitz der Stiftung 14
2. Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds und Braunschweig-Stiftung 15
3. Vermögen der Stiftung 16
III. Zweck und Aufgaben der Stiftung 18
1. Wahrung und Förderung der kulturellen und historischen Belange 18
2. Fortgeschriebene historische Stiftungszwecke 19
3. Weitere Stiftungsaufgaben 20
IV. Haushalt und Personal der Stiftung 20
1. Haushaltswirtschaft 20
2. Personalwirtschaft 21
V. Organe der Stiftung und ihre Aufgaben 22
1. Stiftungsrat 22
2. Präsidentschaft 23
3. Aufgaben des Stiftungsrates 23
4. Direktor 24
VI. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 24
VII. Heimatgebundene Einrichtung unter verfassungsrechtlichem Schutz 25
VIII. Ausblick und rechtsdogmatische Überlegungen 27
C. Gutachtliche Stellungnahme zur rechtlichen Eigenständigkeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und zur Unabhängigkeit ihrer Stiftungsverwaltung 30
I. Gutachtenauftrag 30
II. Rechtlicher Hintergrund 30
1. Gesetz über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 30
2. Schutz der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz durch die Niedersächsische Verfassung 31
a) Selbstverwaltungsrecht für Stiftungen nach Art. 57 Abs. 1 Niedersächsische Verfassung? 31
b) Schutz der besonderen Belange und überkommenen Einrichtungen der ehemaligen Länder 32
aa) Verfassungsauftrag aus Art. 72 Abs. 1 NV 33
bb) Erhaltungsgarantie aus Art. 72 Abs. 2 NV 34
III. Rechtsfähige Stiftung des öff entlichen Rechts 35
IV. Mittelbare Landesverwaltung und Stiftungsaufsicht 36
1. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz als mittelbare Landesverwaltung 36
2. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 37
V. Haushaltswirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 38
1. Haushaltsrechtliche Grundlagen 38
2. Haushaltsplan als Grundlage für die Haushalts- undWirtschaftsführung 39
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpfl ichtungen 40
VI. Personalwirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 41
1. Die Verwaltung des ehemaligen Braunschweigischen Vereinigten Kloster- und Studienfonds 41
2. Die Verwaltung der ehemaligen Braunschweig-Stiftung 42
3. Verwaltungslasten des Landes Niedersachsen für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 43
4. Personalbestand und Stiftungsaufgaben 44
a) Wegfall behördeninterner Amtshilfe 44
b) Neue Gremienstruktur 44
c) Umfassende Kooperationsgebote 45
d) Erweiterte Aufgabenstellung 45
5. Personalwirtschaftliche Lösungen im Rahmen der geltenden Gesetzeslage 46
a) Anspruch auf angemessene Personalausstattung gegen das Land Niedersachsen 46
b) Möglichkeit zur Beschäftigung von stiftungseigenem Personal 47
6. Umfassende Personalhoheit durch Gesetzesänderung 51
a) Grundformen der personellen Stiftungsverwaltung 52
b) Sonderstellung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 53
c) Personalwirtschaftliche Eigenständigkeit für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz 53
VII. Zusammenfassung der gutachtlichen Stellungnahme 55
D. 10 Jahre Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz: Tradition wahren – Zukunft stiften 57
E. Anhang I 67
Norbert Kamp – Der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds Stifterauftrag und Stiftungsleistung im Spannungsfeld zwischen historischer Tradition und politischer Gegenwart 67
F. Anhang II 109
Gesetz über die „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“ 109

Erscheint lt. Verlag 2.8.2018
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
ISBN-10 3-8305-4052-3 / 3830540523
ISBN-13 978-3-8305-4052-6 / 9783830540526
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