Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen.

Marcel Kühn studierte Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und war dort als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Wolfgang Löwer tätig. Danach promovierte er dort bei Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner LL.M und arbeitete als wissenschaftliche Hilfskraft beim Bonner Examenskurs. Die Promotion wurde durch ein Graduiertenstipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert. Seit 2017 absolviert er sein Referendariat beim LG Bonn und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Klausurenklinik des Bonner Examenskurses.

Einleitung

1. Untersuchungsgegenstand

Definition eines Berichts – Staatliche Stellen – Bürgerbeeinflussung

2. Die Untersuchung des Berichtswesens in der Praxis

Kategorien der Berichterstattung – Vertiefte Untersuchung ausgewählter Berichte – Folgerungen aus der Untersuchung der Berichtspraxis

3. Berichte staatlicher Stellen im System staatlichen Informationshandelns

Staatliches Informationshandeln als Verwaltungshandeln – Berichterstattung als Element staatlichen Informationshandelns – Zwischenergebnis zur Berichterstattung staatlicher Stellen im System staatlichen Informationshandelns

4. Die Rechtsprobleme staatlicher Berichterstattung

Erster Problemkreis: Die Berichtsgrundlage – Zweiter Problemkreis: Die Berichtskompetenz – Dritter Problemkreis: Berichterstattung unter dem Gebot der parteipolitischen Neutralität – Vierter Problemkreis: Der Bürger als Ziel und als Objekt staatlicher Berichterstattung

5. Rechtsschutz und Staatshaftung

Rechtsschutz unter staatlichen Stellen – Rechtsschutz privater natürlicher oder juristischer Personen – Zwischenergebnis zu Rechtsschutz und Staatshaftung

Fazit

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Kühn legt mit seiner Arbeit eine sorgfältige und umfassende Analyse des staatlichen Berichtswesens vor, die neben dem im Vordergrund stehenden Staat-Bürger-Verhältnis auch interessante organisationsrechtliche und parlamentsrechtliche Fragestellungen beleuchtet. Zugleich leistet er hiermit einen wichtigen Beitrag zur weiterhin im Fluss befindlichen Diskussion um die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das staatliche Informationshandeln im Allgemeinen.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 11/2019

»Insgesamt liefert das Buch eine zuverlässige Orientierungshilfe für alle, die sich mit der Problematik der Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen auseinandersetzen wollen (oder müssen). Dem Werk kann eine kompetente Darstellung des Problems attestiert werden. Es bietet eine aktuelle und für die Praxis sehr hilfreiche Arbeits- und Orientierungshilfe zu diesem Thema. [...]« Werner Huber, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 5/2019

»Kühn legt mit seiner Arbeit eine sorgfältige und umfassende Analyse des staatlichen Berichtswesens vor, die neben dem im Vordergrund stehenden Staat-Bürger-Verhältnis auch interessante organisationsrechtliche und parlamentsrechtliche Fragestellungen beleuchtet. Zugleich leistet er hiermit einen wichtigen Beitrag zur weiterhin im Fluss befindlichen Diskussion um die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das staatliche Informationshandeln im Allgemeinen.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 11/2019

»Insgesamt liefert das Buch eine zuverlässige Orientierungshilfe für alle, die sich mit der Problematik der Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen auseinandersetzen wollen (oder müssen). Dem Werk kann eine kompetente Darstellung des Problems attestiert werden. Es bietet eine aktuelle und für die Praxis sehr hilfreiche Arbeits- und Orientierungshilfe zu diesem Thema. [...]« Werner Huber, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 5/2019